Westbalkan, Deutschland, EU, Litauen

23. April 2021, 18:20

Westbalkan: Wie sicher sind die Grenzen?
Bei der Parlamentswahl in Albanien am Sonntag gibt es eine Premiere: Erstmals tritt dabei die links-nationalistische Partei LVV an, die im benachbarten Kosovo die Regierung stellt. Der kosovarische Premier Albin Kurti engagiert sich auch beim Wahlkampf im Nachbarland. Das ist nur das aktuellste Beispiel davon, dass ethnonationalistische Politik am Westbalkan nicht an den Grenzen halt macht. Für große Aufregung hat zuletzt ein Papier gesorgt, das dem slowenischen Premier Janez Jansa zugeschrieben wird: Darin geht es um eine Aufteilung von Bosnien-Herzegowina auf ethnischer Grundlage. Zu Gast ist dazu der Historiker Oliver Schmitt von der Universität Wien.

Deutschland: Kanzler oder Kanzlerin?
Seit dieser Woche ist die Ausgangslage für die deutsche Bundestagswahl im Herbst geklärt: Am Montag haben die Grünen ihre Kanzlerkandidatin präsentiert, seit Dienstag ist auch bei den Unionsparteien klar, wer an erster Stelle in den Wahlkampf ziehen wird. Und eine erste Umfrage brachte ein überraschendes Ergebnis: In der Wählergunst liegt demnach die grüne Kandidatin Annalena Baerbock deutlich vor Armin Laschet. Ob das nur eine Momentaufnahme ist und wie sich die Parteien aufgestellt haben, berichtet Verena Gleitsmann.

EU: Eine Bürgerkonferenz soll die Zukunft der Union festlegen
In der Coronakrise ist die EU an ihre Grenzen gestoßen, nicht immer herrschte Einigkeit im Streit um Aufbauhilfen oder Impfstoff-Verteilung. Konflikte gibt es weiter um Reisebeschränkungen oder Gesundheitsmaßnahmen. Höchste Zeit also für eine Reform der EU - und dabei sollen die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Das ist die Idee hinter der "Konferenz zur Zukunft Europas". Eine erste Internetplattform ist seit dieser Woche online. Der Startschuss soll am 9. Mai fallen. Bis zum Frühjahr 2022 soll die Konferenz Ergebnisse vorlegen. Das Ziel? Das kommt darauf an, wen man fragt, berichtet aus Brüssel Veronika Fillitz.

Litauen: Digitale Partisanen kämpfen gegen Fake-News aus Moskau
Litauische Freiwillige haben eine Art Internet-Armee gegründet, um Desinformationen zu stoppen. Sie sehen sich als Erben der antisowjetischen Partisanen, die noch Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gegen die Okkupation Litauens durch Moskau in den Wäldern kämpften. Die heutigen "digitalen Partisanen" bezeichnen sich als Elfen und entlarven Fake-News und Propaganda, die von russischen Internet-Trollen gestreut wird. Berichtet Markus Nowak.

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