APA/HERBERT PFARRHOFER
Journal-Panorama
ÖVP-Regierungspolitiker: Ibiza-Nachspiel im Parlament
Zusammenfassung einer Nationalrats-Sondersitzung. Gestaltung: Astrid Plank und Elisa Vass
17. Mai 2021, 18:25
Die verzögerte Lieferung von E-Mails und anderen Akten aus dem Finanzministerium an den Ibiza-Untersuchungsausschuss ist Thema im Nationalrat: Auf gemeinsames Verlangen der drei Oppositionsparteien treten die Abgeordneten zu einer Sondersitzung zusammen. Zu erwarten ist eine Dringliche Anfrage beziehungsweise ein Dringlicher Antrag an Finanzminister Gernot Blümel.
Vermutlich wird es aber auch um die neueste durch den Ibiza-U-Ausschuss ausgelöste Entwicklung gehen: Das Ermittlungsverfahren gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli. Beide werden als Beschuldigte geführt. Grundlage für das Verfahren war eine Anzeige von SPÖ und NEOS, sie vermuten, dass Kurz und Bonelli Falschaussagen im U-Ausschuss getätigt haben. Die Debatte startet um 13 Uhr.
