DPA/FRANK RUMPENHORST
Radiokolleg - Justitia in Bedrängnis
Die Bedeutung eines unabhängigen Rechtssystems (1). Gestaltung: Sabine Nikolay
17. Jänner 2022, 09:05
Österreich hat ein bürgerliches Gesetzbuch das zu seiner Entstehung 1811 ein weitsichtiges, geniales Werk war - was man daran erkennen kann, dass es in diesem Gesetzbuch bis heute Paragraphen gibt, die nie novelliert werden mussten.
Seit der Wandlung Österreichs zur Demokratie im Jahr 1918 verändert sich auch das Justizsystem. Laufend müssen Gesetze neuen Entwicklungen angepasst werden. Neue Gesetzesübertretungen wie zum Beispiel Cybercrime kommen ebenso hinzu wie neue Institutionen, zb. die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die sich nur mit einem speziellen Ausschnitt der möglichen Gesetzesübertretungen beschäftigen. Das Justizsystem ist genauso in ständigem Wandel wie alle anderen demokratischen Institutionen.
Doch wie funktioniert es eigentlich? Was sind die Säulen, auf denen es aufbaut? Welche Institutionen erfüllen welche Funktionen? Wie unterschiedlich können sich Justizsysteme entwickeln - innerhalb Europas oder auf dem amerikanischen Kontinent? Wie sieht es in den Ländern des Südens aus?
Auch ein Blick in die Geschichte lohnt: behalten Urteile, die in einem Unrechtsstaat gefällt wurden, ihre Gültigkeit?
Und: was wird die Zukunft bringen? In Zeiten gestiegener "White Collar Crimes", also Wirtschaftskriminalität, aber auch Internetkriminalität und Massenklagen: was kommt auf unser Justizsystem zu? Welche Novellen sind dringend notwendig und wer arbeitet daran, sie zu formulieren?
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