Die wehrhafte Demokratie

3. März 2022, 13:00

Mit dem Beginn des Krieges vor einer Woche sind Gewissheiten verschwunden. Selbstbestimmung und Demokratie erscheinen plötzlich mitten in Europa als kostbare Güter, die es zu verteidigen gilt - auch militärisch, darüber hinaus aber politisch und geistig.

"Spätestens seit der Nacht auf den 24. Februar 2022 ist die westliche Demokratie keine feindlose Demokratie mehr", schreibt der Soziologe Armin Nassehi in der "Zeit". Die westliche Staats- und Lebensform sei lange nicht mehr politisch wahrgenommen worden, sondern als eine Art Dienstleister, dem der Konsument das Vertrauen entzieht, wenn die Ergebnisse nicht mehr stimmen.

Anders als Diktaturen - wie Russland oder die Volksrepublik China - leben demokratische Gesellschaften aber von Ergebnisoffenheit. Das heißt, von der Möglichkeit, sich so oder so zu entscheiden, damit von Fehlern - aber auch vom Wettbewerb der Ideen und der Möglichkeit, zu lernen und den Kurs zu ändern. Das braucht Geduld und Engagement, die Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit Fragen und Themen. "Demokratie ist keine Wohlfühlveranstaltung", sagt die Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher Riekmann.

In den letzten Jahren war Demokratie auch in Mittel- und Westeuropa unter Druck: durch Angriffe auf die Justiz und die Medienfreiheit in manchen Ländern, durch schwindendes Vertrauen aufgrund von Korruption und Unzufriedenheit mit der Bewältigung der Corona-Krise.

Was braucht es, um die Demokratie und das Vertrauen in sie zu stärken - mit demokratischen Mitteln? Wie weit haben wir in Österreich demokratische Prinzipien und Werte verinnerlicht? Sind wir bereit, uns politisch zu engagieren - oder zufrieden, politischen Führungsfiguren zu folgen, die uns Entscheidungen abnehmen, auch wenn sie antidemokratisch handeln?

Johann Kneihs spricht mit Sonja Puntscher Riekmann und mit Ihnen über die Möglichkeiten, Demokratie zu leben und die Notwendigkeit, sie zu verteidigen.

Die Redaktion freut sich über Ihre Beteiligung am Gespräch unter der Telefonnummer 0800 22 69 79 (kostenlos innerhalb Österreichs) und per E-Mail an punkteins(at)orf.at

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