APA/ROLAND SCHLAGER
Europa-Journal
EU-Politik, Ukraine, Georgien, Slowakei
EU-Politik: Ein Österreicher an der Spitze der europäischen Grünen +++ Ukraine: Der schwere Weg zur Gerechtigkeit für die Opfer sexueller Gewalt +++ Georgien: Der schwierige Weg Richtung Europa +++ Slowakei: Die Hohe Tatra wird zugebaut
Moderation: Markus Müller-Schinwald
15. Juli 2022, 18:20
EU-Politik: Ein Österreicher an der Spitze der europäischen Grünen
So wie in der heimischen Politik spielen auch auf europäischer Ebene Parteien eine wichtige Rolle. Im EU-Parlament haben sich die Parteien der Mitgliedsstaaten nach ideologischen Kriterien zu Bündnissen zusammengefunden und bestimmen die Politik der Union maßgeblich mit. Co-Vorsitzender der europäischen Grünen ist der steirische Abgeordnete Thomas Waitz, der Anfang Juni im Amt bestätigt wurde. Im Europajournal-Interview reden wir über die Rolle der Grünen, die in immer mehr europäischen Regierungen vertreten sind, über die Folgen des russischen Angriffskrieges und über den europäischen Blick auf die Politik in Österreich.
Ukraine: Der schwere Weg zur Gerechtigkeit für die Opfer sexueller Gewalt
Nach dem Angriff auf die Ukraine haben russische Truppen im Nachbarland schwere Kriegsverbrechen begangen, viele davon sind durch internationale Organisationen dokumentiert worden. Vor allem in den ersten Wochen des Krieges hat es in den besetzten Gebieten hunderte Vergewaltigungen gegeben. Die ukrainische Justiz versucht jetzt, diese Fälle aufzuarbeiten. Im Juni hat in Kiew das erste Gerichtsverfahren in einem Fall von Vergewaltigung durch russische Soldaten gegeben. Ivan Gayvanovych hat den Prozess verfolgt und das Team der Ermittlerinnen bei ihrer Arbeit begleitet.
Georgien: Der schwierige Weg Richtung Europa
Es hätte der Sprung auf den Zug Richtung EU-Mitgliedschaft sein können. Im Juni hat die Union die Ukraine offiziell zum Beitrittskandidaten erklärt, obwohl das Land die Kriterien dafür eigentlich nicht erfüllt. Im Windschatten der Ukraine bekam auch die Republik Moldau den Kandidatenstatus. Aber Georgien blieb draußen vor der Tür. EU-Kommission und EU-Parlament sehen nach wie vor zu große Mängel bei Demokratie und Medienfreiheit, außerdem Rückschritte beim Kampf gegen die Korruption. Dass Premier Irakli Garibashvili das EU-Parlament öffentlich beschimpfte, war auch nicht besonders hilfreich. Seit Wochen wächst deshalb der Druck auf die Regierung, in Tiflis hat die größte Demonstration seit der Unabhängigkeit 1991 stattgefunden. Tatjana Montik berichtet über die Stolpersteine am Weg Richtung Brüssel.
Slowakei: Die Hohe Tatra wird zugebaut
Die Hohe Tatra ist nicht nur ein Nationalpark und UNO-Biosphärenreservat sondern auch eine der wichtigsten Tourismusregionen der Slowakei. In den Gemeinden rund um das Gebirge sind in den letzten Jahren immer mehr Hotels, Freizeiteinrichtungen und vor allem Zweitwohnsitze aus den Boden geschossen. Zuständig dafür sind die Bürgermeister der einzelnen Gemeinden, ein zentraler Bebauungs- oder Flächenwidmungsplan fehlt. - Und dagegen gibt es in der Slowakei immer mehr Widerstand von Bürgerinitiativen und Umweltschützern, berichtet Kilian Kirchgeßner.
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