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Europa-Journal
Nordirland, Ukraine, Russland, Türkei
Nordirland: Tauziehen seit dem Brexit +++ Ukraine: Tanzen gegen den Krieg +++ Russland: Die Mobilisierung hat das Land grundlegend verändert +++ Türkei: Presse- und Meinungsfreiheit unter Druck
Moderation: Verena Sophie Maier
28. Oktober 2022, 18:20
Nordirland: Tauziehen seit dem Brexit
Während sich in London die Premiers die Klinke in die Hand drücken, steht die Politik in Belfast seit Monaten still. Aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen blockiert die pro-britische DUP die Bildung einer Regionalregierung. Gibt es bis Freitag keine Einigung, muss der neue britische Premier Rishi Sunak Neuwahlen ausrufen. Davon könnten auch die irischen Nationalisten profitieren. Was auf Nordirland zukommt, analysiert der Politologe Duncan Morrow in Belfast.
Ukraine: Tanzen gegen den Krieg
Die Ukraine war vor dem Krieg ein wichtiger Produktionsstandort der so genannten "Kreativindustrie". Dass ukrainische Kunst und Kultur international mithalten können, hat sich unter anderem beim letzten Song-Contest gezeigt. Im Siegerlied "Stefania" des Kalush-Orchestra wird auch der Krieg und seine Auswirkungen auf das Leben der Zivilbevölkerung thematisiert. Daniela Prugger hat sich in Kiew umgehört, welche Rolle die Kultur für den Umgang mit dem russischen Angriff spielt.
Russland: Die Mobilisierung hat das Land grundlegend verändert
In der russischen Gesellschaft der letzten 20 Jahre gab es eine Art ungeschriebenen Vertrag zwischen Staat und Gesellschaft: Die Menschen werden in ihrem Alltag in Ruhe gelassen, solange sie nicht versuchten, sich aktiv in die Politik einzumischen. Spätestens mit der Mobilisierung für den Krieg in der Ukraine gehört dieser Vertrag der Vergangenheit an, und wie es mit dem Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft weitergehen kann, ist völlig offen, berichtet Markus Müller.
Türkei: Presse- und Meinungsfreiheit unter Druck
In der Türkei steht es um Presse- und Meinungsfreiheit seit Jahren nicht gut. Laut der aktuellen Liste von Reporter ohne Grenzen liegt das Land auf Platz 149 von 180 Rängen. Besonders heikel wird der Job für Journalisten und Journalistinnen immer rund um Wahlen, und im kommenden Jahr wird wieder gewählt. Es wird befürchtet, dass ein neues Gesetz, das sogenannte Falschinformation unter Strafe stellt, eine öffentliche, freie und breite Debatte vor Parlaments- und Präsidentschaftswahlen massiv gefährdet, berichtet aus der Türkei Katharina Wagner.
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