Ein Demokratie-Index für Österreich

28. November 2022, 13:00

Ein neuer Demokratie-Index soll Stärken und Schwächen der Demokratie in Österreich erheben. Erstellt wurde er von acht Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Sie überprüfen seit 2015 sieben Bereiche der Demokratie in einem Vergleich zwischen internationalen Standards und der Praxis in Österreich.

Insgesamt erreicht der Zustand der Demokratie in Österreich demnach einen Wert von 57%, verglichen mit dem Potenzial. Relativ gute Ergebnisse - mit über 60 Prozentpunkten - gab es in vier Bereichen: Zivilgesellschaft, Medien, Parteien und Souverän (vor allem im Bereich Grundrechte). Im Mittelfeld liegt der Bereich Judikative (58,5%) mit Mängeln bei den Aspekten Unabhängigkeit und Gewaltenteilung. Noch darunter liegt das Feld Legislative bzw. Gesetzgebung mit 43%, hier fehlt es in der Einschätzung des Berichts vor allem an Transparenz und Ressourcen. Schlusslicht ist mit 31% die Exekutive, also die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit - hier fehlen nach den Kriterien der Bewertung Informationsfreiheit und Kontrolle.

Welche Verbesserungen sind nötig und möglich? Welche Bedingungen sind nötig, damit Demokratie mehr gelebt werden kann, auch unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger?

Luise Wernisch-Liebich ist Geschäftsführerin der Organisation Respekt.net, die zivilgesellschaftliches Engagement fördert und unter anderem Bürger:innenräte zu verschiedenen Themen organisiert. Josef Barth ist Mitbegründer des Gründungsvereins Österreichische Demokratiestiftung, der das Bewusstsein für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Österreich stärken will, und Mitinitiator des Demokratie-Index.
Johann Kneihs spricht mit seinen Gästen und mit Ihnen: Was bedeutet Ihnen Demokratie - prinzipiell und in der gelebten Praxis? Welche Verbesserungen scheinen Ihnen am wichtigsten? Was motiviert Sie, in der Gesellschaft und Politik aktiv zu sein - oder schreckt Sie ab?

Die Redaktion freut sich über Ihren Anruf unter 0800 22 69 79, kostenlos während der Sendung, oder über ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Service

Alle Ergebnisse sind unter Demokratieindex einsehbar.

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Johann Kneihs