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Der steinige Weg aus dem Krieg

Welcher Friede ist gerecht? Der Weg dorthin ist im Ukraine-Krieg noch meilenweit entfernt und er ist steinig

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine muss beendet werden - darin ist sich die Weltgemeinschaft einig, wenn man von der russischen Regierung und einer Handvoll Staaten, die sich bei der Verurteilung des Krieges in der UNO der Stimme enthalten, einmal absieht. Beendet werden, aber wie? - Normalerweise enden Kriege früher oder später mit Friedensverhandlungen. Dieses Szenario ist aktuell nicht in Sichtweite. Denn worüber kann sinnvollerweise verhandelt werden, wenn der Aggressor unverhohlen die Zerstörung der Staatlichkeit der Ukraine intendiert, völkerrechtswidrig ein Fünftel des Landes annektiert hat und mit massenhaften Luftangriffen gezielt die Zivilbevölkerung terrorisiert? Ein Diktatfrieden beispielsweise würde den Konflikt über viele Jahre und möglicherweise Jahrzehnte verlängern und könnte Hunderttausende das Leben kosten.

Allgemein gesprochen gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie Kriege beendet werden. Erstens, wenn eine Seite militärisch siegt. Zweitens: wenn auf ein militärisches Patt ein Friedensschluss erfolgt. Drittens: durch die Intervention Dritter, die entweder zum Ziel hat, einer Partei zum Sieg zu verhelfen oder einen Friedensschluss zu erzwingen und die Einhaltung zu garantieren. Und viertens: mittels Transformation in einen gewaltsamen Konflikt "niedriger Intensität".

Wann ein Krieg als beendet gilt, ist in der Friedens- und Konfliktforschung umstritten. Am häufigsten enden Kriege, wenn alle oder einzelne Kriegsparteien militärisch, materiell oder ideell nicht mehr in der Lage sind, ihren Widerstand aufrechtzuerhalten. Dabei entscheiden die Hauptakteure nach ihrer eigenen Wahrnehmung und Rationalität.

Positiven Frieden nennt die Friedensforschung den Zustand eines nachhaltigen Friedens. Er schließt sowohl Krieg und personelle Gewalt als auch strukturelle und kulturelle Gewalt aus. Der Weg dorthin ist noch meilenweit entfernt und er ist steinig. Denn er setzt die Verwirklichung der Menschenrechte voraus, die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Sicherheitsgarantien und zumindest materielle Wiedergutmachung. Welche Optionen könnten den Krieg beenden und zu einem nachhaltigen Frieden führen?

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