Schottland, Türkei, Bulgarien, Polen

31. März 2023, 18:20

Schottland: Die Unabhängigkeitsbewegung versucht, sich neu zu erfinden

Anfang der Woche hat die Schottische Nationalpartei SNP einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der neue Parteichef Humza Yousaf wurde kurz darauf auch zum neuen Regierungschef Schottlands bestellt. Yousaf tritt ein schweres Erbe an. Der Rücktritt von Nicola Sturgeon hat gezeigt, dass die SNP weniger stark und weniger geeint ist als angenommen. Sie hat zum Beispiel deutlich weniger Mitglieder als sie offiziell angegeben hatte, der interne Wahlkampf hat außerdem einen Richtungsstreit zwischen verschiedenen Richtungen ans Licht gebracht. Mit Keir Starmer hat die Labour-Party einen Vorsitzenden, dem viele Beobachter zutrauen, viele schottische Mandate zurückzugewinnen. Auch bei der Frage der schottischen Unabhängigkeit gibt es keine klare Strategie. Was kann Humza Yousaf bewirken, vor welchen Problemen steht er? Das erklärt Jan Eichhorn, Politikwissenschafter an der University of Edinburgh.


Türkei: Der Herausforderer bringt sich in Stellung

Wenn die Menschen in der Türkei am 14.Mai zur Stimmabgabe für ein neuen Parlament und die Wahl des Präsidenten aufgerufen werden, dann sind das nicht irgendwelche Wahlen. Nach 20 Jahren, in denen Recep Tayyip Erdogans AK-Partei an der Macht ist, wird es um eine zentrale Frage gehen: geht die Ära Erdogan zu Ende? Innerhalb des Oppositionsbündnisses aus sechs Parteien wurde lange über einen passenden Kandidaten debattiert, fast wäre die Allianz an der Frage zerbrochen. Doch obwohl viele lieber die populären Bürgermeister Istanbuls oder Ankaras im Rennen gegen Erdogan gesehen hätten, fiel die Einigung schließlich auf den 74-jährigen Kemal Kilicdaroglu. Wer ist dieser Mann? Und wie stehen seine Chancen, der nächste Präsident der Türkei zu werden? Korrespondentin Katharina Wagner hat sich den Erdogan-Herausforderer angeschaut.


Bulgarien: Auf der Suche nach einer stabilen Regierung

In Bulgarien mussten in dieser Woche fast alle Schulen vorübergehend geschlossen werden. Gründe dafür waren eine Bombenwarnung und ein Cyberangriff, vermutlich aus dem Ausland. Bis zum Wochenende sollen diese Probleme behoben sein, heißt es von der bulgarischen Regierung. Denn fast alle Wahllokale sind in Schulen untergebracht. Die Wahl am Sonntag ist bereits der fünfte Wahlgang innerhalb weniger Jahre. Auch die letzte Parlamentswahl im vergangenen Herbst hat keine klaren Mehrheiten gebracht. Seit damals habe sich vor allem die Reformparteien neu in Stellung gebracht, neue Bündnisse sind entstanden. Doch mit einer klaren Entscheidung für eine Regierungsbildung ist laut den Meinungsumfragen auch diesmal nicht zu rechnen, berichtet Diljana Lambreva.


Polen: Der verstorbene Papst wird Teil des Wahlkampfs

Er gilt als Lichtfigur, der beim Fall des kommunistischen Regimes in Polen eine wesentliche Rolle gespielt hat. Doch in den letzten Monaten hat das Bild des verstorbenen Papstes Johannes-Paul II. einige Kratzer bekommen. Als Erzbischof von Krakau soll er Kindesmissbrauch durch Priester gedeckt haben. Bekannt sind diese Vorwürfe schon länger. Aber die konservative Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" nützt den Fall jetzt, um Stimmung gegen die angeblich gottlose Opposition zu machen. Denn im Herbst wird ein neues Parlament gewählt und der Wahlkampf hat längst begonnen, berichtet Peter Sawicki.

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