Digital.Leben
Kritik an EU-Chatkontrolle
Mit Massenüberwachung gegen Kinderpornographie?
11. Mai 2023, 16:55
Die EU-Kommission will mit einem neuen Gesetz strenger gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen. Teil des Entwurfs ist eine sogenannte Chat-Kontrolle. Dafür sollen künftig sämtliche Anbieter von Online-Kommunikationsdiensten verpflichtet werden, Nachrichten auf kinderpornographisches Material zu durchsuchen. Datenschützer oder Juristen, aber zum Teil auch Kinderschutzverbände üben scharfe Kritik: mit Massenüberwachung lasse sich kein Kindesmissbrauch bekämpfen. Am Montag wurde nun auch ein internes Rechtsgutachten des EU-Ministerrats geleakt. Es äußerte Zweifel daran, ob der Gesetzesentwurf mit EU-Grundrechten kompatibel sei.
Im Wiener Complexity Science Hub hat vorgestern eine Diskussion zur Problematik von Kindesmissbrauch im Internet stattgefunden - mehr von Daphne Hruby.
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