APA/HELMUT FOHRINGER
Journal-Panorama
Österreichs Neutralität: Mythos und Zankapfel
Ist die Neutralität sakrosankt oder obsolet?
22. Juni 2023, 18:25
Seit der durch den Ukraine-Krieg eingeläuteten Zeitenwende wird wieder verstärkt über die österreichische Neutralität diskutiert. Das ehemals neutrale Finnland ist im April der NATO beigetreten, Schweden will bald folgen. Damit sind in der EU außer Österreich nur noch drei "Inseln" keine NATO-Mitglieder: Irland, Zypern und Malta. Doch in Österreich gibt es keine ernsthaften Bestrebungen, die Neutralität zu überdenken. Zahlreiche Militärexpert/innen fordern zwar eine ergebnisoffene Debatte über die Sicherheitspolitik unseres Landes. Sie möchten auch, dass endlich klar ausgesprochen wird, dass die Neutralität durch den EU-Beitritt ohnehin bereits weitgehend außer Kraft gesetzt wurde; innerhalb der EU herrscht eine Beistandspflicht. Doch außer den NEOS halten alle Parteien eisern an der Neutralität fest, wohl auch deshalb, weil die Mehrheit der Österreicher/innen sie als identitätsstiftend empfindet und davon überzeugt ist, dass sie uns vor Kriegen schützt. Mit der Anhebung des Verteidigungsbudgets und der besseren Ausrüstung des Bundesheers möchte die Regierung die eigene Wehrhaftigkeit verstärken. Doch ist die seit 1955 bestehende Neutralität wirklich nach wie vor die beste Option für unser Land?
