Der Kampf gegen die Pressefreiheit hat viele Gesichter

3. Juli 2023, 13:00

Die Einstellung des Verfahrens gegen den Investigativjournalisten Franz Miklautz wird allgemein als Sieg der Pressefreiheit gegen übergriffige Praktiken gesehen. Dabei hat die Einschränkung und Bekämpfung der Pressefreiheit auch in Staaten, die als liberal und demokratisch angesehen werden, häufig ganz andere, legale Gesichter.

Ob Einflussnahme über Inserate oder Spenden oder den Kauf von Sendern und Zeitungen gibt es genug legale Möglichkeiten, Medien zu beeinflussen. Wenn es aber darum geht, individuelle Journalist:innen zum Schweigen zu bringen, wird inzwischen häufig eine andere Methode gewählt: eine sogenannte SLAPP-Klage. Solche Klagen wegen Verleumdung oder anderer Delikte gegen Einzelpersonen oder NGOs haben oft keine realistische Aussicht auf Erfolg, aber ihr eigentlicher Zweck besteht darin, die Angeklagten in einen langen und ruinös teuren Prozess zu verwickeln, den sich die wohlhabenden Gegner, unter ihnen russische Oligarchen und multinationale Energiegiganten, allemal leisten können.

Otmar Lahodynsky war lange Redakteur beim Nachrichtenmagazin Profil, unter anderem auch in Brüssel. Er hat im Laufe seiner Karriere die verschiedenen legalen und illegalen Methoden des Kampfes gegen die Pressefreiheit beobachtet und kommentiert, von Klagen und Social-Media-Kampagnen und Verschwörungstheorien bis hin zu Mord.

Im Gespräch mit Philipp Blom thematisiert der Ehrenpräsident der Association of European Journalists verschiedene Methoden, die Freiheit von Recherche und Berichterstattung zu zerstören, sowie den immer wieder von neuem beginnenden Kampf um die Unabhängigkeit der Berichterstattung und die Sicherheit von Journalist:innen vor Einschüchterung und Verfolgung.

Diskutieren sie mit! Wie sehen Sie die Arbeitsbedingungen von Journalist:innen und ihre tatsächliche Freiheit, ihren Recherchen nachzugehen?
Sie erreichen uns während der Sendung kostenfrei aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79, oder schreiben Sie ein E-Mail an: punkteins(at)orf.at.

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