"Polska A" gegen "Polska B"

27. September 2023, 13:00

Visa-Skandal, Getreidestreit, Drohungen, die Ukraine nicht weiter zu unterstützen: in Polen tobt der Wahlkampf. Am 15. Oktober wird über die neue Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt. Wer macht das Rennen? Wieder die seit acht Jahren regierende rechtspopulistische Partei "PiS", die den Staat umgebaut hat zu einer "illiberalen Demokratie"?

Oder wird sie diesmal die Mehrheit verlieren? Ein Staatssekretär des Außenministeriums soll illegal 300.000 Arbeitsvisa an Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika vergeben haben. Daher wird die Partei von allen Seiten attackiert - mit fremdenfeindlichen Parolen, wie sie sonst von ihr selbst zu hören sind.

Polen sei gespalten in "Polska A" und "Polska B", so ein geflügeltes Wort: in ein Land zwischen Arm und Reich, Stadt und Land. Ein großer Teil der ländlichen Bevölkerung - viele betroffen von den Getreideimporten aus der Ukraine - profitierte nicht von der brummenden Wirtschaft und Polens Aufstieg zum "Musterschüler der EU". Der scharfe Gegensatz bildet sich in der Parteienlandschaft ebenso ab wie in einem aufgeregt geführten Kulturkampf, der Frauen diskriminiert und sich gegen alle Menschen wendet, die für die Rechtskonservativen als "nicht normal" gelten.

Wohin steuert Polen und was bedeutet das für die Europäische Union? Welche Auswirkungen haben die Parteienkämpfe auf den Ukrainekrieg? Wie viele Chancen hat die Demokratie?

Andrea Hauer spricht mit dem Politikwissenschaftler Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Rufen Sie uns an, stellen Sie Fragen und diskutieren Sie mit - unter 0800 22 69 79 oder unter punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Andrea Hauer