APA/FLORIAN WIESER
Dimensionen
Schutz der Umweltschützer:innen
Klimaprotestbewegungen geraten zunehmend in rechtliche Bedrängnis.
20. Dezember 2023, 19:05
Zwei Monate Haft, einen davon bedingt, gab es für die Klimaaktivisten, die sich an das weltberühmte Vermeer-Gemälde "Das Mädchen mit dem Perlenohrgehänge" geklebt hatten. Das Bild sei zwar unversehrt geblieben, doch der Rahmen und die Rückseite seien beschädigt geworden, hieß es in der Urteilsverkündung. Wie man rechtlich mit den Aktionen der "Letzten Generation" umgehen soll, wird in Europa derzeit heftig diskutiert. Sollen die Aktivitäten der Klima-Aktivistinnen und Aktivisten rechtlich verfolgt werden? Oder müsste es nicht vielmehr Aufgabe des Rechts sein, sie zu schützen? Die EU-Kommission möchte Klima-Aktivistinnen und Aktivisten durch eine neue Richtlinie besser schützen und auch die UNO betont die wichtige Rolle jener, die die Umweltrechte verteidigen. Wie legal ist ziviler Ungehorsam? Ist die Klimakrise ein rechtfertigender Notstand für Straftaten? (Wh. v. 06.02.2023)
