Aussichten vom Schuldenberg

17. Jänner 2024, 13:00

Die instabile Lage der Welt, die kritische Situation der Weltwirtschaft, die herausfordernde grüne Transformation, die globale Ungleichheit: das Weltwirtschaftsforum in Davos gilt Kritikern als abgehoben, elitär und realitätsfern, doch die Agenda scheint heuer aktueller denn je - ebenso wie das Motto: Kooperation und Dialog.

Neben der Geopolitik ist die hohe Staatsverschuldung eines der wichtigsten Themen des Treffens in der Schweiz, das zunehmend in die Schlagzeilen gerät. Mit dem raschen Anstieg der Zinssätze wird seit Kurzem auch in der EU über neue Fiskalregeln debattiert; die Wettbewerbsfähigkeit wird diskutiert; Warnungen vor einer neuen Austeritätspolitik werden wohl auch bereits als Wahlkampfthema laut. In Folge der Angriffe der Huthi-Miliz auf Frachter im Roten Meer befürchtet man steigende Preise, das könnte die Teuerung anheizen.

Inflation und Zinsen belasten unterdessen immer mehr Menschen weltweit und treiben sie in die Armut; und die Bilanzen des vergangenen Jahres und die Ausblicke für 2024 zeichnen ein eher düsteres Bild: zwar sind die Staatsschulden weltweit nach den Pandemie-Rekordwerten von 2022 leicht gesunken, doch sie werden wieder steigen, prognostiziert der Internationale Währungsfonds IWF, der die Welt "an einem kritischen Punkt" sieht und seit Längerem eine "sich rasant ausbreitende globale Schuldenkrise" befürchtet. Die Weltbank zeigt sich wegen der beispiellosen Auslandsverschuldung des Globalen Südens alarmiert und warnt vor einer verheerenden Schuldenkrise und der "untragbaren" Schuldenlast. Weltweit werden Staatsschulden teurer und wird die Tragfähigkeit der Schulden kritisch hinterfragt; manche Beobachter und Forscherinnen wollen darin mögliche Vorboten einer neuen Finanzkrise erkennen.

Die USA machten 2023 mit drohenden Zahlungsausfällen Schlagzeilen; Deutschland meldete erst vor wenigen Tagen, dass das Staatsdefizit in den ersten drei Quartalen 2023 gestiegen ist. Laut jüngsten Daten der Statistik Austria von Ende Dezember sind Österreichs Staatsschulden bis zum Stichtag 30. September weiter angewachsen. Der Fiskalrat ist in Sorge um die Defizit- und Schuldenentwicklung im Land, warnt vor teuren Wahlzuckerln und fordert deutlich mehr Ambitionen für einen nachhaltigeren und krisenfesten Budgetkurs. Für eine neuerliche Krise sieht Christoph Badelt, als Präsident des Fiskalrats häufig als Österreichs "oberster Schuldenwächter" bezeichnet, den Staatshaushalt nicht gerüstet.

Im Gespräch mit Barbara Zeithammer und den Hörerinnen und Hörern von Punkt eins erläutert der Wirtschaftswissenschaftler Christoph Badelt globale und nationale Schuldenberichte im Angesicht der aktuellen Polykrise, erklärt Schlagworte wie Maastricht, die Gießkanne und die "Koste-es-was-es-wolle-Mentalität" und skizziert die Rollen des IWF, der Zentralbanken als Kreditgeber der letzten Instanz und der Ratingagenturen.

Wie hoch darf die Staatsverschuldung sein, gibt es "gute" und "schlechte" Schulden und wann sind Staatsschulden gefährlich? Wie werden sie sinnvoll gemessen und verglichen und wann spricht man von einem Staatsbankrott? Was passiert, wenn die Staatsverschuldungen global weiter steigen oder wenn ein Staat zahlungsunfähig wird: kann ein Staat wie ein Unternehmen bankrottgehen; ist ein weltweiter Schuldenschnitt vorstellbar? Können Schuldenobergrenzen oder Maßnahmen wie die Schuldenbremse vorbeugen und welche Wege führen aus einer Schuldenkrise - und um welchen Preis?

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Service

Staatsschulden im Überblick
OENB Staatsschuldenquoten im Überblick

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Barbara Zeithammer