Radikal, extrem und extremistisch

2. Februar 2024, 13:00

Was heißt extrem? Was ist Rechtsextremismus? Wann ist jemand rechtsradikal? Diese Fragen stellen sich dieser Tage nicht nur in der Schule. Bundeskanzler Karl Nehammer findet sie jedenfalls nicht "normal", die Rechtsradikalen und Identitären, genauso wie die Klimakleber oder Linksradikalen.

Allen extremistischen Bewegungen ist gemein, dass sie die Grundprinzipien der Demokratie ablehnen und bereit sind, dieses Ansinnen mit Gewalt durchzusetzen. Während der Rechtsextremismus die Idee universeller Gleichheit ablehnt und das Ziel eines homogenen Nationalstaats verfolgt, bedroht der Linksextremismus das demokratische Freiheitsprinzip durch eine übersteigerte Gleichheitsidee - ein staatliches Gewaltmonopol darf es demnach nicht geben.

Ob es sinnvoll ist, Links- und Rechtsextremismus zu vergleichen, ist ein viel diskutiertes Thema, nicht nur in Österreich. An der Gegenüberstellung kritisiert wird unter anderem, dass der Rechtsextremismus dadurch verharmlost werde. Denn in Österreich treten rechtsextreme Gruppierungen viel stärker mit kriminellen Straftaten in Erscheinung.

Ab dem Herbst dieses Jahres soll regelmäßig ein Rechtsextremismusbericht für Österreich erscheinen, erstellt vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW).
Rechtsextremismus stellt ein erhöhtes Risiko für die innere Sicherheit dar, zeigen die Kriminalstatistik und der Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums.

So wurden vergangenes Jahr einige Waffenlager von Rechtsextremen bei Razzien ausgehoben. Und erst vor kurzem, im Dezember und Jänner kam es zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen in der rechtsextremen Szene in Wien. Im Fokus der Sicherheitsbehörden stand etwa die rechtsextreme "Feuerkrieg Division". Unter den Festgenommenen befand sich ein junger Mann, der in Chats wiederholt zu terroristischen Anschlägen im Ausland aufrief und Anleitungen für den Bau von Bomben und Waffen verbreitete.

Auch die linksextreme Szene verzeichnete in den vergangenen Jahren Zuwachs. Doch, so die Einschätzung der Behörden, eine Gefahr für die innere Sicherheit gehe von diesen Gruppierungen derzeit nicht aus. Anders in Deutschland, wo es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Fällen linksextremistischer Selbstjustiz kam, zu brutalen Angriffen auf bekannte Rechtsextreme. Dort wird auch der Linksextremismus als wachsende Gefahr für die Demokratie eingestuft.

Was also unterscheidet rechtsextreme und linksextreme Gruppierungen? Warum schließen sich junge Menschen solchen Vereinigungen an? Welche Ansätze zur Prävention gibt es in Österreich und wo haben wir Nachholbedarf?

Mit diesen Fragen befasst sich Verena Fabris, die Leiterin der Beratungsstelle Extremismus (BOJA). Mit Marlene Nowotny ordnet sie die Begrifflichkeiten und spricht über die Gefahr, die von staatsfeindlichen Gruppierungen für Jugendliche und die Demokratie ausgeht.

Rufen Sie an und reden Sie mit: Wir freuen uns über Ihre Teilnahme unter punkteins(at)orf.at oder unter 0800 22 69 79 telefonisch während der Sendung.

Service

Veranstaltungs-Tipp:

13. 3. Zielnetz 2040 - eine vertane Chance? Bürger:innen-Forum an der TU Wien, 18 Uhr

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Marlene Nowotny