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Europa-Journal
EU-Parlament, Deutschland, Rumänien, Niederlande
EU-Parlament: Wird die Wahl frei, fair und ordnungsgemäß ablaufen? +++ Deutschland: Das Auf und Ab der AfD hat gesamteuropäische Auswirkungen +++ Rumänien: Eine neue Partei will das bestehende Parteiensystem aufmischen +++ Niederlande: Der Ärger der Landwirte findet den Weg ins EU-Parlament
31. Mai 2024, 18:25
EU-Parlament: Wird die Wahl frei, fair und ordnungsgemäß ablaufen?
Bei der Wahl zum EU-Parlament in zwei Wochen sind knapp 350 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die Wahl ist kompliziert, weil in allen 27 Mitgliedsstaaten nach unterschiedlichen Regeln gewählt wird. Und dank der Personenfreizügigkeit leben viele Millionen Europäer und Europäerinnen nicht ständig in den Ländern, in denen sie wahlberechtigt sind. In den letzten Monaten hat es außerdem eine Reihe von Versuchen ausländischer Akteure gegeben, den Wahlkampf thematisch zu beeinflussen. Ob die Wahl frei, fair und ordnungsgemäß abläuft, wird von einer Reihe von Wahlbeobachtungs-Organisationen überprüft. Eine davon ist election-watch.eu, die von dem Tiroler Armin Rabitsch mitbegründet wurde. Im Europajournal erklärt er, welche Bereiche bei der Wahlbeobachtung besonders relevant sind und worauf es ankommt, damit die europaweiten Wahlen ordnungsgemäß stattfinden können.
Deutschland: Das Auf und Ab der AfD hat gesamteuropäische Auswirkungen
Der EU-Wahlkampf hat in Deutschland für heftige innenpolitische Verwerfungen gesorgt. Noch vor wenigen Wochen haben die Umfragen der Partei "Alternative für Deutschland" ein sehr gutes Ergebnis vorhergesagt. Doch die Skandale um den Spitzenkandidaten Maximilian Krah haben nicht nur den Umfragedaten der Partei einen Dämpfer versetzt. Sie haben auch zum Zerbrechen der gesamteuropäischen Rechtsfraktion "Identität und Demokratie" geführt, und damit zu einer möglichen Neuordnung der rechten Kräfte im EU-Parlament, berichtet Maresi Engelmayr.
Rumänien: Eine neue Partei will das bestehende Parteiensystem aufmischen
Bei der Europawahl wird Rumänien von den künftig 720 Sitzen im Europaparlament 33 Sitze besetzen dürfen, berechnet nach seiner Einwohnerzahl. Das hört sich nicht viel an, doch hat das osteuropäische Land damit die sechsgrößte Delegation im EU-Parlament. Ein Teil der rumänischen Sitze könnte diesmal an die ultranationalistische Partei AUR gehen, die es bei der letzten Wahl noch nicht gab und die sich schon jetzt als Störenfried in Brüssel in Stellung bringen will, berichtet Annett Müller-Heinze.
Niederlande: Der Ärger der Landwirte findet den Weg ins EU-Parlament
Die Niederlande haben ein Problem mit Stickstoff. Weil die intensive Landwirtschaft die Umwelt massiv mit Stickstoff belastet, musste die Regierung zuletzt den Wohnbau einschränken und ein Tempolimit auf den Autobahnen einführen. Nur so konnten die europäischen Umweltstandards eingehalten werden. Das hat zu großem Ärger nicht nur bei den Bauern geführt und war eine der Ursachen für den Aufstieg mehrerer rechtspopulistischer Parteien bei der letzten Parlamentswahl. Auch bei der EU-Wahl dürften sie gut abschneiden, berichtet Christof Mackinger.
