Europa vor der Wahl

7. Juni 2024, 13:00

Von 6. bis 9. Juni werden in 27 Staaten die Abgeordneten zum Europäischen Parlament gewählt. 720 Sitze sind insgesamt zu vergeben, 20 von ihnen werden von österreichischen Abgeordneten eingenommen werden. Rund 6,4 Millionen Menschen, etwa 70% der Bevölkerung sind in Österreich wahlberechtigt. Bei der letzten Wahl 2019 lag die Wahlbeteiligung im europäischen Durchschnitt bei 50,66 %, in Österreich bei 59,50 %.

Noch bleibt offen, wie sich die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre europaweit auf die Wahlbeteiligung auswirken wird. Insgesamt sind in den 27 Mitgliedsstaaten der EU 358 Millionen Menschen wahlberechtigt. Gewählt wird nicht nur auf dem Kontinent, sondern auch in "Gebieten äußerster Randlage" - wie die europäischen Überseegebiete offiziell auch heißen - also z.B. in Französisch-Guayana, auf Martinique, in Madeira oder auf den Kanarischen Inseln.

Kommentatorinnen und Beobachter sehen in der Wahl eine Richtungsentscheidung zwischen weiterer Integration und der Stärkung gesamteuropäischer Agenden - etwa im Bereich des Klimaschutzes oder der Außenpolitik - und dem institutionellen Rückbau und der Deregulierung nach dem Motto "zurück zur starken nationalen Souveränität".

Die EU steht als Friedens- und Wirtschaftsunion vor zentralen Aufgaben. Ist ihre Struktur, sind ihre Institutionen in der Lage, diese Herausforderungen zu meistern? In welchem Verhältnis steht das Europäische Parlament zum Europäischen Rat und der Europäischen Kommission? Wie verläuft die Kommunikation zwischen den Organen? In welcher Weise werden Gesetzesinitiativen erfolgreich blockiert? Welche historischen Gründe sind dafür verantwortlich, dass das Europäische Parlament kein Initiativrecht innehat? Gibt es zu viele Abgeordnete, wie es in der politischen Debatte oft heißt? Woran scheitert eine europäische Kapitalmarktunion, obwohl schon 2015 die Weichen dafür gestellt wurden?

Österreich trat am 1. Jänner 1995 der EU bei: Wie lassen sich die institutionellen Unterschiede in der EU-Architektur zwischen damals und heute beschreiben und vor dem Hintergrund einer völlig veränderten geopolitischen Situation erklären?

Die Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher-Riekmann beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit der EU als historisch und politisch einmaliges Experiment, das auch in Österreich zu Frieden und Wohlstand beiträgt. 1994 war sie Grüne Abgeordnete zum Nationalrat. Wie nachhaltig das oft fragile und jedenfalls komplizierte politische Konstrukt ist, das werden die Zukunft und letztlich auch die europäischen Wählerinnen und Wähler entscheiden.

Univ.-Prof. Dr. Sonja Puntscher-Riekmann ist zu Gast bei Andreas Obrecht und wie immer freut sich die Punkt eins Redaktion über rege Teilnahme der Hörerinnen und Hörer an der Sendung, unter punkteins(at)orf.at oder unter 0800 22 69 79 telefonisch während der Sendung.

Sendereihe

• Punkt eins

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• Andreas Obrecht