Quo vadis, Europa?

10. Juni 2024, 13:00

Mehr als 361 Millionen Europäerinnen und Europäer hatten vergangene Woche die Möglichkeit, ihr neues Parlament zu wählen. Wer von seinem Wahlrecht Gebrauch machte, bestimmt den Kurs der Europäischen Union in den nächsten fünf Jahren maßgeblich mit. Die neuen Abgeordneten sind etwa dafür zuständig, die Europäische Kommission und andere EU-Spitzenpositionen zu besetzen. Auch bei der Gesetzgebung, beim Haushalt und bei internationalen Abkommen spielt das EU-Parlament eine entscheidende Rolle.

Doch Kooperation zwischen den Nationalstaaten und eine gemeinsame europäische Zukunftsvision scheinen auch rund um die zehnte Europawahl ein herausforderndes Thema. Das zeigt auch die Wahl selbst: Das erforderliche Wahlalter schwankte zwischen 16 Jahren (zum Beispiel in Österreich oder Deutschland) und 18 Jahren, das passive Wahlrecht zwischen 18 und 25 Jahren; es gab keinen gemeinsamen Wahltag; abgestimmt wurde für nationale Kandidatinnen und Kandidaten von nationalen Parteien - europäische Parteien standen nicht zur Abstimmung.

All das widerspricht einer gemeinsamen politischen Erzählung der Europäischen Union, obwohl Zusammenhalt und eine nachhaltige Zukunftsvision angesichts der vielfältigen Krisen der Gegenwart immer dringender gebraucht werden: Die Geschwindigkeit geopolitischer, ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen nimmt laufend zu. Wie müssten die formellen EU-Entscheidungsregeln verändert, wie die Institutionen umgebaut, wie die Rechtsstaatlichkeit der Union gestärkt werden, um diesen Krisen zu begegnen?

Fragen, mit denen sich der Politikwissenschaftler Christopher Wratil am Institut für Staatswissenschaften der Universität Wien befasst. Er untersucht zudem, wie sich die politischen Ansichten der Bevölkerung gegenüber europäischer Politik bilden und ob sich diese Ansichten in der politischen Praxis niederschlagen. Die EU, sowohl auf Ebene des Rates als auch des Europäischen Parlamentes, sieht sich mit zunehmend fragmentierten politischen Systemen konfrontiert. Auf nationaler Ebene nehmen die Widerstände gegen eine gemeinsame wirtschaftspolitische Ausrichtung, eine wirksame Klimapolitik oder eine koordinierte Migrationspolitik zu.

Was also muss passieren, um den politischen Zusammenhalt in Europa zu stärken? Welche Gemeinschaftsinstrumente braucht es und welche Institutionen sollten stärkere Mitwirkungsrechte haben? Und wäre letztlich eine EU-Verfassung sinnvoll bzw. demokratisch legitimierbar?

Über diese Fragen spricht Marlene Nowotny mit Christopher Wratil und mit Ihnen:
Rufen Sie an unter 0800 22 69 79 kostenfrei aus ganz Österreich oder schreiben Sie ein E-Mail mit Ihrer Frage an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Marlene Nowotny