Wahltag in der Mongolei

28. Juni 2024, 13:00

Nach acht Wahlgängen seit der Transition in die Demokratie Anfang der 90er Jahre gilt die Mongolei eigentlich als Hoffnungsträger für die Demokratie in einer Region, die von den autoritär regierten Nachbarländern Russland und China dominiert wird. Aber die regierende post-kommunistische Volkspartei MPP konsolidiert ihre Macht, seit 2021 hält sie sowohl das Präsidentenamt als auch eine Vier-Fünftel-Mehrheit im Parlament.

Das wird heute Freitag erstmals in neuer Form wiedergewählt. Statt 76 gibt es künftig 126 Sitze, die nach einem zweistufigen System vergeben werden. Das soll mehr Vielfalt in die Volksvertretung bringen. Die größte Oppositionspartei kann sich Zuwächse erhoffen, hat aber durch interne Konflikte bisher kaum einen Fuß auf den Boden bekommen. Und viele der 3,4 Millionen Einwohner:innen des am dünnsten besiedelten Landes der Erde sind mittlerweile politikmüde. Die Korruption greift um sich, weite Teile der Bevölkerung spüren wenig von den Erträgen des vielversprechenden Rohstoffreichtums. Wesentliche Indikatoren der Demokratieentwicklung wie Pressefreiheit, Wohlstandsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zeigen nach unten.

Während die wachsende Wirtschaft in den letzten Jahren etwa auch die EU verstärkt auf den Plan ruft - europäische Direktinvestitionen in der Mongolei haben sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt, und Deutschland hat dieses Jahr als erstes europäisches Land eine "strategische Partnerschaft" etabliert - findet sich die Mongolei heute zwischen einem Krieg führenden Russland und einem säbelrasselnden China eingeschlossen und zusätzlich mit internen politischen Spannungen konfrontiert.

Unter diesen Bedingungen sind die Mongol:innen also heute zur Wahl gegangen. Wie haben sie entschieden? Und werden sie sich von der Politik vertreten fühlen? Was beschäftigt die Bevölkerung, und wie wird sich das Land auf der politischen Weltkarte positionieren?

Viktor Frank leitet das Auslandsbüro der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in der Hauptstadt Ulaanbaatar und ist bei dieser Wahl als Wahlbeobachter tätig. Um Punkt 19 Uhr Ortszeit meldet er sich mit ersten Eindrücken und spricht mit Xaver Forthuber und Ihnen über den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die weltpolitische Gratwanderung, über Zukunftshoffnungen der Mongol:innen und Reformwilligkeit der Politik. Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

Sendereihe

• Punkt eins