APA/AFP/KENA BETANCUR
Punkt eins
Die USA nach dem Attentat auf Donald Trump
Beruhigung oder Eskalation?
Zu Gewalt und Politik in den Vereinigten Staaten.
Gäste: Christoph Bezemek, Professor für Verfassungsrecht, Rechts- und Staatstheorie, Universität Graz & Reinhard Heinisch, Professor für Österreichische Politik in vergleichender europäischer Perspektive, Universität Salzburg.
Moderation: Johann Kneihs
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15. Juli 2024, 13:00
Wird in den USA nach dem Anschlag auf den republikanischen Wahlwerber Donald Trump eine Atempause zur Besinnung, vielleicht sogar Versöhnung eine Chance bekommen - oder wird sich die politische Auseinandersetzung weiter zuspitzen? Einige erste Kommentare befürchten einen Ruck der Radikalisierung in Trumps Lager und weisen darauf hin, dass er selbst, noch als Präsident und seither, zur Akzeptanz politischer Gewalt beigetragen hat: in seinem Beitrag zum Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021, aber auch mit geäußerter Sympathie für gewaltbereite Gruppierungen und hasserfüllter Sprache.
Gewalt ist in der politischen Geschichte der USA nicht neu. Vier Präsidenten wurden im Amt ermordet, zuletzt 1963 John F. Kennedy. Sein jüngerer Bruder Robert Kennedy wurde 1968 als Präsidentschaftskandidat erschossen, der Gouverneur von Alabama George Wallace ebenfalls als Kandidat 1972 schwer verletzt. Doch sind die Situationen damals mit der Gegenwart vergleichbar? Welche Entwicklung ist denkbar, wenn Donald Trump die Wahl am 5. November gewinnt - und, so wie angekündigt, Verwaltung und Justiz umgestaltet und politische Gegner bekämpft, gar Vergeltung übt?
Welche Handhabe bietet das Rechtssystem der USA, einschließlich der Verfassung, für den Schutz der Demokratie - oder ihr Aushebeln? Wie gut abgesichert sind demokratische Prinzipien wie Gewaltenteilung und das Recht auf freie Meinungsäußerung? Und wie erklärt sich die auch abseits der Politik vergleichsweise große Gewalt in den USA, lässt auch sie sich zumindest zum Teil auf die Verfassung zurückführen, die im zweiten Zusatzartikel das Recht des Volkes garantiert, Waffen zu besitzen und zu tragen?
Der Verfassungsjurist Christoph Bezemek und der Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch, beide Kenner von Politik, Geschichte und Recht der USA, versuchen im Gespräch mit Johann Kneihs den Attentatsversuch auf Donald Trump einzuordnen und seine Folgen abzuschätzen.
Die Redaktion freut sich auf Ihre Teilnahme am Gespräch, telefonisch während der Sendung unter 0800 22 69 79 oder per E-Mail an punkteins(at)orf.at.
Sendereihe
Gestaltung
Playlist
Untertitel: Leo Kottke
Titel: Ice Miner
Ausführende: Leo Kottke
Label: Rhino records.
Untertitel: Leo Kottke
Titel: Mona Ray
Ausführende: Leo Kottke
Label: Rhino records.
Untertitel: Leo Kottke
Titel: Owls
Ausführende: Leo Kottke
Label: Rhino records.
