Freundlicher Hinweis vom CIA

8. Oktober 2024, 13:00

Ohne Kooperation kommen Geheimdienste nicht aus. Das bewies nicht zuletzt der vereitelte Anschlag auf das Taylor Swift-Konzert im vergangenen August in Wien. "Laut Bericht der Nachrichtenagentur APA hätten zwei ausländische Geheimdienste, darunter einer aus den USA, bereits 10 bis 14 Tage vor den Konzerten die österreichischen Behörden gewarnt", heißt es in einer Analyse des in Wien ansässigen Instituts für Terrorismusbekämpfung und Konfliktprävention: "Offenbar gab es die Warnung durch den CIA, wie die New York Times am 28. August exklusiv berichtete. (…) Generell entsteht ein Vertrauensverlust in die nationale Sicherheitspolitik - zumal, weil der Anschlag nur extern (durch befreundete Dienste) verhindert werden konnte", schreiben die Autoren des Berichts, Florian Hartleb und Nicolas Stockhammer.

Ist diese Zusammenarbeit "befreundeter" Nachrichtendienste nun gefährdet? Das legt ein Bericht des deutschen "Handelsblattes" nahe: "Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch Deutschland seine nachrichtendienstliche Kooperation mit Österreich auf den Prüfstand stellen muss", sagte Konstantin Kuhle, FDP-Fraktionsvize und Mitglied im Geheimdienste-Kontrollgremium des Bundestags. Zur Begründung wies Kuhle darauf hin, dass die FPÖ Teil eines europaweiten Netzwerks russlandfreundlicher Parteien sei, die dem Kreml näherstünden als den Interessen der EU und ihrer Mitgliedstaaten.

Damit würden Österreichs Nachrichtendienste, die dem Innenministerium unterstellte Direktion Staatsschutz & Nachrichtendienst (DSN) sowie das dem Verteidigungsministerium zugeordnete Heeres-Nachrichtenamt und das Abwehramt keine relevanten Informationen von deutschen (und womöglich auch anderen befreundeten Geheimdiensten) mehr bekommen. Hätten diese drei Dienste den Plan eines Terroranschlags auf das Taylor Swift-Konzert auch ohne die CIA rechtzeitig erkannt?

Wie muss man sich die Zusammenarbeit befreundeter Geheimdienste vorstellen? Handelt es sich um regelmäßige Treffen, wie sie im informellen Berner Club zwischen den Geheimdiensten der EU, der USA und Israels stattfinden? Auf welche Weise werden heikle Informationen übermittelt, die womöglich - als Resultat mühsamer Ermittlungsarbeit -eifersüchtig von den befreundeten Diensten gehütet werden? Auf welchen Ebenen kooperieren die Dienste und wo sind sie aktiv - im Frieden wie im Krieg?

So fällt besonders der britische Militärgeheimdienst ("Defence Intelligence") durch seine täglichen Lage- und Strategie- Analysen aus dem Ukrainekrieg auf, die von den Medien fleißig übernommen werden. Wie kommen sie zustande und wie glaubwürdig sind diese Informationen, deren Quellen im Dunkeln liegen?

Genau so übrigens wie die Arbeit des informellen Berner Clubs, zu dem die österreichischen Dienste nur begrenzt Zutritt haben. Auslöser für das teilweise Hausverbot in Bern waren die Vorgänge im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - besser bekannt als "BVT-Affäre".

Der Historiker Dr. Thomas Riegler hat über die Geschichte der Geheimdienste ein Buch geschrieben: "Österreichs Geheimdienste - Vom Dritten Mann bis zur BVT-Affäre". Seine Expertise hat er für den SPÖ-Parlamentsclub auch im BVT-Untersuchungsausschuss eingebracht.

Zu Gast bei Alexander Musik sind Dr. Thomas Riegler, Affiliated Researcher am Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (ACIPSS) und Dr. Adrian Hänni, Institut für Zeitgeschichte, München und Fern-Uni Schweiz.

Wie wichtig und glaubwürdig sind Geheimdienst-Informationen für die Sicherheit eines Staates? Worin besteht die Hauptarbeit der Dienste? Inwieweit entziehen sie sich parlamentarischer Kontrolle und agieren im rechtsfreien Raum?

Rufen Sie uns an, reden Sie mit. Kostenlos aus ganz Österreich können Sie uns unter 0800 22 69 79 erreichen; oder Sie schreiben uns ein Mail an punkteins(at)orf.at

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• Punkt eins

Gestaltung

• Alexander Musik