Moldau: Knapp in Europa

22. Oktober 2024, 13:00

Es war alles andere als das klare Votum, das sich Moldaus Präsidentin Maia Sandu wohl erhofft hatte. Am Sonntag hatte sie sich der Wiederwahl gestellt und gleichzeitig über eine Verfassungsänderung abstimmen lassen, die die EU-Perspektive des Landes festschreiben soll. Die kleine Republik von 2,5 Millionen Einwohner:innen, die an die Ukraine und Rumänien grenzt, ist seit 2022 Beitrittskandidatin, seit Juli 2024 werden offiziell Beitrittsverhandlungen geführt. Sandu hatte angekündigt, ihr Land bis 2030 in die EU führen zu wollen.

Doch ein erheblicher Teil des Landes schaut lieber nach Osten - und nach Russland. Nach Auszählungsstand von Montag spricht sich nur eine hauchdünne Mehrheit für den EU-Beitritt aus. Sandu selbst geht zwar mit knapp 42 Prozent der Stimmen als klare Favoritin in die Stichwahl um das Präsidentinnenamt, aber die drei bestplatzierten prorussischen Gegenkandidaten erreichten kumuliert fast 50 Prozent.

Überschattet wurde der Urnengang von schweren Vorwürfen der Einmischung von russischer Seite. Schon vor dem Referendum hatten die Behörden einen groß angelegten Wahlbetrug aufgedeckt, bei dem mehr als 100.000 Menschen bestochen worden sein sollen, um im Sinne Moskaus abzustimmen. Schätzungen zufolge soll Russland bis zu 300.000 Stimmen gekauft und insgesamt mehr als 90 Millionen Euro für die Beeinflussung der Wahlen ausgegeben haben, was Moskau bestreitet.

Den Ausschlag für die knappe Mehrheit gegeben haben in jedem Fall die Stimmen der Auslandsmoldauer:innen; auch die Bevölkerung der Hauptstadt Chisinau stimmte klar pro EU. In der autonomen Region Gagausien im Süden des Landes lag die Zustimmung dagegen gar nur bei fünf Prozent. Die schwächelnde Wirtschaft sorgt für Unmut im Land, unter anderem hatte das Regierungsziel, die Unabhängigkeit von russischer Energie voranzutreiben, für empfindliche Teuerung gesorgt. Und die Zeiten werden nicht einfacher für die moldauische Demokratie und Gesellschaft, sagt Brigitta Triebel, Leiterin des Auslandsbüros der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung in Chisinau: Mit der Stichwahl um die Präsidentschaft am 3. November und den geplanten Parlamentswahlen im Februar stehen gleich die nächsten Wahlkämpfe an.

Gemeinsam mit Xaver Forthuber und unseren Hörer:innen lässt die Politikwissenschaftlerin und Osteuropa-Kennerin Brigitta Triebel den Blick durch die Republik Moldau streifen - und darüber hinaus: Vom Ukrainekrieg, der viele Einwohnerinnen und Einwohner Moldaus ihr Land als "nächstes Ziel Russlands" sehen lässt, bis zu den Demokratien der EU, in denen sich der Rechtstrend fortsetzt und die Gefahr russischen Einflusses ebenfalls steigt.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber