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Journal-Panorama - Klartext
Deutschland: Das Ampel-Aus und die Folgen
Wohin steuert Deutschland nach dem Ende der Koalition?
Diskussionsleitung: Birgit Schwarz
13. November 2024, 18:25
Vor knapp drei Jahren ist die erste Dreier-Koalition in Deutschland angetreten, um alles besser zu machen. Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) wollten Deutschland einen Modernisierungsschub verpassen - nach 16 Jahren Regierung von Angela Merkel. Sie sind gescheitert. Die Ampel-Koalition ist nach einem Streit über die Haushaltspolitik zerbrochen, Scholz hat Finanzminister Lindner hinausgeworfen.
Damit steht das wichtigste und stärkste EU-Land vor Neuwahlen. In allen Umfragen führt mit großem Abstand die CDU/CSU. Deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Scholz zu einem schnellen Abgang gezwungen und zu einem früheren Wahltermin, als Scholz das wollte. Die Wahl wird am 23. Februar stattfinden.
Wie wird diese Wahl ausgehen? Werden die Ampelparteien allesamt abgestraft, wie zuletzt bei drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Ist das Scheitern der Ampel-Regierung Wasser auf die Mühlen der in Teilen rechtsextremen AfD? Was bedeutet es für Europa, wenn das traditionell so stabile Deutschland wankt?
Darüber diskutieren:
- Birgit Baumann, Der Standard
- Cathrin Kahlweit, Süddeutsche Zeitung
- Eckart Lohse, Frankfurter Allgemeine Zeitung
- Frank Stauss, Politikberater