Deutschland-Russland: Der Bär im Raum

11. Februar 2025, 13:00

2014 annektierte Russland völkerrechtswidrig die Krim, seit 2022 tobt ein großflächiger Angriff auf die gesamte Ukraine. Anfang 2025 sehen wir nun "die europäische Sicherheitsarchitektur (...) ebenso in Trümmern wie die einst blühenden ukrainischen Städte", lautet die Analyse im kürzlich erschienenen Buch "Sonderzug nach Moskau - Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990" von Bastian Matteo Scianna vom Historischen Institut der Universität Potsdam.

Spätestens mit diesen Ereignissen steht auch die langjährige Russlandpolitik Deutschlands, das seit der Wiedervereinigung aus verschiedenen Gründen eine Sonderstellung als Dialogpartner Russlands in Europa hat(te), in Frage. Die Erwartung, Russland zu einem friedlichen und demokratischen Partner modernisieren zu können, habe sich nicht erfüllt, schreibt Scianna. Tatsächlich: Das "alte deutsche Mantra, wonach Frieden und Sicherheit in Europa nur mit und nicht gegen Russland möglich sei", begegnet uns heute eher als Textbaustein Putin-freundlicher Propaganda. Das Ausmaß dieses Wandels ist im politischen Bewusstsein und Handeln der Bundesrepublik durchaus angekommen. "Jahrzehntelange Bemühungen um Annäherung sind einer Abkehr gewichen", konstatiert beispielsweise Stefan Meister in einer seiner Analysen für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik.

War die unter Helmut Kohl begonnene Strategie der "verflechtenden Aussöhnung", der einladenden Integration Russlands in die internationale Gemeinschaft letztlich naiv angesichts eines Landes, das "seine Sicherheit stets über die Kontrolle seiner Nachbarn definiert hatte"? Welche Rolle spielte die heute wieder oft genannte NATO-Osterweiterung Mitte der 90er Jahre wirklich, und was geschah damals hinter den Kulissen, während Boris Jelzin Tschetschenien angreifen ließ? War die Zustimmung zur Gaspipeline Nord Stream 2 ökonomisch rational und politisch zumindest vertretbar, wie Angela Merkel bis heute beteuert - oder "gab man die Ukraine der Willkür Putins preis"? Und welche Rolle spielt Deutschland in Russland und Russland in Deutschland?

Heute ist Deutschland ein ökonomisches und politisches Schwergewicht in der EU und muss auch als solches seine Beziehungen zu Russland neu ordnen. In zwei Wochen stehen vorgezogene Bundestagswahlen an: inmitten des fortgesetzten Ukraine-Krieges und allen anderen weltpolitischen Turbulenzen, innenpolitischer Polarisierung und der Gefahr von Propaganda und externer Einflussnahme. Keiner dieser Faktoren lässt sich mittlerweile erklären, ohne Putins Russland zu nennen.

Carola Schneider, langjährige Leiterin des ORF-Büros in Moskau und Dr. Christian E. Rieck vom Lehrstuhl für Militärgeschichte der Universität Potsdam analysieren die komplexe Beziehung von Deutschland und Russland als Gäste bei Xaver Forthuber.

Bastian Matteo Scianna musste kurzfristig absagen.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Service

Buch:

Sonderzug nach Moskau. Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990. München: C.H.Beck, 2024.

Carola Schneider: Mein Russland. Begegnungen in einem widersprüchlichen Land. Kremayr & Scheriau, 2017

Mariam Beller und Paul Krisai: Russland von innen. Leben in Zeiten des Krieges. Zsolnay, 2023

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber