Blau, Türkis, aus?

12. Februar 2025, 13:00

Seit Tagen wird darüber spekuliert, ob die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP endgültig abgebrochen werden, weil man sich nicht einigen kann oder ob eine weitere Gesprächsrunde stattfinden wird.

Noch Dienstagabend wurden Gerüchte eines bevorstehenden Abbruchs der Koalitionsgespräche nach einem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zerstreut und das Weiterverhandeln angekündigt. Seit Mittwochvormittag überschlagen sich die Ereignisse: auf einen finalen Vorschlag für die Ressortverteilung seitens der FPÖ inklusive einer Frist bis 11 Uhr, reagierte die ÖVP mit einem Gegenangebot, das die FPÖ wiederum ablehnte. Ist es das letzte Kräftemessen vor einer Einigung oder der endgültige Beginn eines langen Endes von einem "Schauspiel", das Beobachter und Analysten wie Peter Filzmaier als "bizarr" bezeichnen? Und was bedeutet das für die heimische Politik und ihr Ansehen in der Bevölkerung?

Vergangene Woche waren die Verhandlungen ins Stocken geraten, nachdem man sich über das Innenministerium nicht einigen konnte, das beide Parteien für sich beanspruchten. Uneinig war man sich aber nicht nur über die Ressortverteilung, sondern auch über sehr grundsätzliche Inhalte und hielt sich zugleich den Medien gegenüber sehr bedeckt über etwaige Fortschritte oder Verhandlungsergebnisse. In den seit Wochen laufenden Gesprächen zwischen Blau und Türkis schien allgemein weniger der Kompromiss eine Rolle gespielt zu haben, als vielmehr Forderungen und rote Linien.

Die Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik und der Innenpolitik-Analytiker Peter Filzmaier sind Gäste in Punkt eins bei Barbara Zeithammer und sprechen über den Stand der blau-türkisen Verhandlungen, analysieren die Hintergründe der aktuellen "Sackgasse" und die Perspektiven in der heimischen Innenpolitik - Stichwort: eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit SPÖ und NEOS (unter dem neuen ÖVP Parteichef), eine Minderheitsregierung mit NEOS, eine Regierung von Expertinnen und Experten oder Neuwahlen?

Sprechen Sie mit unter 0800 22 69 79 live während der Sendung oder per E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Barbara Zeithammer