Radiokolleg
Die Neutralität (1)
Österreichs Weg in die Unabhängigkeit
20. Oktober 2025, 09:05
Die immerwährende Neutralität ist nicht nur im im Bundesverfassungsgesetz von 1955 verankert, sondern auch tief im Selbstverständnis der Zweiten Republik und der österreichischen Bevölkerung. Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und der Abkehr der USA von der Sicherheit Europas ist die Diskussion um die österreichische Neutralität neu entflammt. Was sind die Möglichkeiten und Grenzen der Neutralität? Ist das Konzept der militärischen Bündnisfreiheit gar überholt?
Die österreichische Neutralität ist eng mit dem am 15. Mai 1955 unterschriebenen Staatsvertrag verknüpft. Und doch findet sich in dem Vertrag, nach dessen Unterzeichnung Außenminister Figl verkündete "Österreich ist frei", kein Wort zur österreichischen Neutralität. Diese wurde erst einen Tag nach Abzug des letzten alliierten Soldaten am 26.10.1955 durch einen Gesetzesbeschluss im Nationalrat beschlossen. Der Weg dorthin war indes steinig: Jahrelange Verhandlungen zwischen den Fronten der Großmächte waren dem Vertragswerk vorangegangen, zwischendurch drohten die Sowjets gar mit der Teilung Österreichs bzw. mit der dauerhaften Stationierung von Militärtruppen in Österreich. Der Preis des Staatsvertrages und des ungeteilten Österreichs war die politische Neutralität - sehr zum Leidwesen des deutschen Kanzlers Konrad Adenauer, der eine Vorbildwirkung für Deutschland befürchtete.
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- Johannes Gelich
