Radiokolleg

Gruppen der Macht - von G7 bis BRICS+ (4)

Europa der zwei Geschwindigkeiten: E6 und E27

"Let Europe arise!" sagt Winston Churchill am Ende seiner berühmten Züricher Rede 1946, in der er sich für die "Vereinigten Staaten von Europa" stark macht. Und er mahnt zur Eile.

Ob er sich Europa so vorgestellt hat, wie es heute ist? Ein Wirtschaftsraum mit 450 Millionen Menschen in 27 Ländern mit einer gemeinsamen Politik, die von Frieden und Integration geprägt ist. Militärisch und wirtschaftlich abgesichert durch ein transatlantisches Bündnis mit den USA. Und genau diese transatlantische Absicherung zerbricht gerade. Und so kommt es, dass 80 Jahre nach Churchill wieder einer zur Eile mahnt.

Diesmal warnt der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi die Europäische Union, dass die Zeit für langsame Entscheidungsfindungen nicht mehr gegeben ist. Europa muss lernen, schneller zu agieren und mit einer Stimme zu sprechen. Europa will sich neuerdings - genau wie der globale Osten und der globale Süden - von den USA emanzipieren.

Im Unterschied zu den anderen Gruppen, die in diesem Radiokolleg beleuchtet werden, ist Europa keine informelle Gruppe, sondern eine supranationale Organisation. Vertraglich geregelt, demokratisch legitimiert, transparent, aber träge in der Entscheidungsfindung. Innerhalb dieses Staatenverbundes jedoch gibt es immer wieder Koalitionen, die vorpreschen. Informelle Gruppen, die ihre Interessen vehement verfolgen und dann auch europaweit durchsetzen können. Wie zum Beispiel die Schengenzone oder die Eurozone.

Derzeit bildet sich eine Gruppe von Ländern, die E6, die die Integration der EU vorantreiben wollen. Ein gemeinsamer Kapitalmarkt, eine gemeinsame Fiskalpolitik, Außenpolitik und Verteidigung sehen viele als Voraussetzung dafür, dass Europa in der Multipolaren Welt nicht zwischen den Machtblöcken aufgerieben wird.

Berechtigt fühlen sich die restlichen 21 Länder ausgeschlossen, die den einen oder anderen Ansatz gern unterstützen oder bekämpfen würden. In diesem internen Spannungsfeld versucht die EU möglichst schnell und möglichst kraftvoll der globale Player zu werden, der sie sein könnte. Nicht erst seit Donald Trump gibt es in Europa wirtschaftspolitische Emanzipationsbestrebungen mit unterschiedlichen Erfolgen. Vielleicht nähert sich Europa gerade an die Vorstellung von Winston Churchhill, als er 1946 dramatisch rief: "Let Europe arise!".

Gestaltung: Dagmar Streicher

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