Radiokolleg

Wake-up-Call für Europa - Fortschritt oder Stillstand (3)

Wege zu einer institutionellen Reform

Im Juni dieses Jahres haben Deutschland und Frankreich das gemeinsame Kampfjet-Projekt FCAS offiziell beendet. Ohne Erfolg versteht sich. Das Ziel des Projektes wäre die gemeinsame Entwicklung und Herstellung eines Kampfjets gewesen, das jedoch an unüberbrückbaren Differenzen zwischen Airbus und Dassault scheiterte. Europas sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit wird in Zukunft von der Fähigkeit abhängen, gemeinsame Entscheidungen über nationale Interessen hinweg zu treffen. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben allein wird nicht reichen, Europa zwischen den Fronten von USA, Russland und China sicherheitspolitisch und militärisch resilient zu machen. Doch wie kann die Europäische Union ihre politischen und institutionellen Strukturen an die geopolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anpassen?

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler sieht die EU gar vom Untergang bedroht, wenn nicht in absehbarer Zukunft wichtige institutionelle Reformen eingeleitet werden: Europa brauche weniger Einstimmigkeit, mehr strategische Führung und eine vertiefte Zusammenarbeit jener Staaten, die bereit sind, militärische Verantwortung übernehmen. Doch welche institutionellen Reformen sind tatsächlich notwendig und durchsetzbar, damit Europa künftig schneller entscheidet, gemeinschaftlich handelt und seine strategischen Ziele wirksam umsetzt?

Gestaltung: Johannes Gelich

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