01. Neuer Gesundheitsminister

29. September 2010, 00:35

Mit der neuen Regierung ist seit Dezember des Vorjahres auch ein neuer Gesundheitsminister im Amt: Alois Stöger. Er war davor der Obmann der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse, einer Kasse, die gegen den Trend seit Jahren schwarze Zahlen schreibt.

Oberstes Ziel ist die Sanierung der Krankenkassen
Alois Stöger wird vermutlich aufgrund seiner früheren Tätigkeit zugetraut, die maroden Krankenkassen finanziell wieder auf gesunde Beine zu stellen. Dies wurde auch im Regierungsprogramm als einziges konkretes und somit dringlichstes Ziel für das Gesundheitswesen beschrieben. Geplant ist die Entschuldung der Kassen bereits für 2009. Das sei wegen des drohenden Konkurses der Wiener Gebietskrankenkasse notwendig, so Stöger.

Erst im Frühjahr 2008 wurde dazu ein Rechnungshofbericht veröffentlicht, indem die Unterschiede zwischen den beiden Extremen - der Wiener und der Oberösterreichischen Kasse - deutlich gemacht wurden. Rechnungshof und Sozialpartner forderten daraufhin die Kassen der anderen Bundesländer dazu auf, sich am oberösterreichischen Modell zu orientieren. Eine Forderung, die Alois Stöger interessanter Weise so nicht vertritt. Er meint, man könne das Modell eines Bundeslandes nicht auf ein anderes übertragen, sondern müsse die jeweiligen Begebenheiten und Umstände in Betracht ziehen.

Keine neue Belastung der Bevölkerung
Bewerkstelligen will Alois Stöger die Sanierung der Kassen mithilfe von Steuermitteln auch aus anderen Töpfen. Eine höhere Belastung der Bevölkerung lehnt er hingegen ab. So soll es etwa keine neuen Selbstbehalte geben. Ganz im Gegenteil. Alois Stöger plädiert viel mehr dafür, dass die bestehenden Selbstbehalte abgebaut werden. Außerdem soll es in nächster Zeit auch keine Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge geben, sagt der Gesundheitsminister.

Sein Ziel sei es, sagt Alois Stöger, das Vertrauen in das österreichische Gesundheitssystem zu festigen und dem Patienten hochwertige Versorgung zu bieten. "Ich möchte, dass die Menschen Sicherheit haben können, wenn sie krank sind", so der Minister. Dazu sind einerseits finanzstarke Krankenkassen nötig und andererseits die entsprechenden medizinischen Angebote. Beides soll in Zukunft gesichert sein.

Dialog anstatt Streit
Schien 2008 noch eine verstärkte Kontrolle der Ärzte das Gebot der Stunde zu sein, so bevorzugt Alois Stöger eine andere Vorgangsweise. Es will die Ärztekammer wieder verstärkt in Gespräche einbinden. Diese hatte ja in den letzten Jahren beinahe allen Gesundheitsministerinnen den Vorwurf gemacht, "ausgeschlossen und übergangen“ zu werden. Minister Stöger will den in Oberösterreich erfolgreichen Arzneidialog ausweiten. In diesem Rahmen analysieren Ärzteschaft und Kassen aktuelle Probleme und suchen - im Dialog - nach Lösungen.

Ärzte sollen nicht streiken müssen, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen, verspricht Alois Stöger. Deswegen soll es künftig mehr Zusammenarbeit mit allen am Gesundheitssystem mitwirkenden Berufsgruppen geben. Gemeinsame Ziele sollen eine Umkehr in Richtung "Prozessoptimierung“ und "Qualitäts-Weiterentwicklung“ bewirken, so Alois Stöger.