Task Force Brüssel

8. April 2017, 21:58

Gegen die Krise antreten

Task Force nennt sich die große Runde, die heute unter dem Vorsitz des neuen EU-Ratspräsidenten Hermann van Rompuy zum ersten Mal zusammentritt. Der Ausdruck kommt aus der Militärsprache, die vereinigten Staaten benannten so ihre Kampfgruppen im 2. Weltkrieg. Der Vergleich hinkt zwar zweifellos, aber auf den internationalen Finanzmärkten herrscht derzeit durchaus so etwas wie Kriegsstimmung. Der EU Task - Force gehören neben van Rompuy und den 27 Finanzministern der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean Claude Juncker, der Präsident der europäischen Zentralbank, Jean Claude Trichet, und Finanzkommissar Olli Rehn an.

Vorschläge bis Jahresende

Heute wird es nur ein erstes Abtasten geben, die Themen liegen auf der Hand: Wie geht es mit dem Euro weiter, wie kann der Stabilitätspakt so gestärkt werden, dass er seinen Namen auch tatsächlich verdient. Die Vorschläge dazu gibt es: Gegenseitige Überwachung der Haushaltsdisziplin, Strafen für Sünder, Deutschland hat eine Schuldenbremse vorgeschlagen, Österreichs Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) unterstützt diese Idee. Wie gesagt, Beschlüsse sind für heute nicht zu erwarten, bis Jahresende soll die Task Force Vorschläge an den Europäischen Rat ausarbeiten.

Deutscher Alleingang kritisiert

Thema am Rand wird sicherlich heute auch der umstrittene deutsche Alleingang beim Verbot riskanter Börsenwetten sein. Es gibt nicht nur aus der Bankenwelt viel Kritik an diesem Schritt, auch diverse europäische Partner halten nichts von diesem überraschenden Vorpreschen der Deutschen. "Das war keine schöne Überraschung, wir sollten vorsichtig sein, was wir tun und sagen, besonders wenn die Märkte so nervös sind", meint etwa der finnische Finanzminister Jyrki Katainen.

Europa will gemeinsam vorgehen

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat unterdessen einen gemeinsamen europäischen Vorschlag zum Umgang mit derartigen riskanten Börsengeschäften angekündigt - allerdings erst für Oktober. Wie die Lage auf den hypernervösen Finanzmärkten dann ausschaut, wagt sich derzeit niemand auszumalen. Am wichtigsten wären internationale Solidarität und abgestimmte Maßnahmen, um die Lage zu beruhigen, aber die ist derzeit nicht in Sicht. Es zeichnet sich kein Konsens über Bankenabgaben oder Finanztransaktionssteuern ab, jeder und jede schlägt etwas anderes vor. Es wartet also viel Arbeit auf die sogenannte Task Force.