Berliner Koalition weit weg von Topform

8. April 2017, 21:58

Vergleich mit dem Fußball

Wenn Fußball die Massen beschäftigt, dann haben Vergleiche mit dem Mannschaftssport Hochkonjunktur, ebenso die allzeit gültigen Binsenweisheiten. Eine davon lautet: 11 Freunde müsst ihr sein. Auch mit dieser Einstellung hat das deutsche Nationalteam bei seinem ersten WM Spiel gestern in Südafrika überzeugt. Auf dem bundespolitischen Spielfeld ist davon nichts zu merken, hier geht es eher zu wie auf einem Boltzplatz. Begriffe wie Gurkentruppe und Wildsau sind zu vernehmen, von einem druckvollen, einem taktisch klugen Spiel mit Zug auf´s Tor ist die schwarz-gelbe Koalition derzeit so weit entfernt wie Australien gestern Abend im Match gegen Deutschland.

Ende der offenen Streitereien ?

Der Montag gehört traditionell den Parteipräsidien. Was es in den Sitzungssälen zu besprechen gibt, das haben die Vorsitzende von CDU und FDP bereits über das auflagenstärkste Massenblatt verkündet. Ende der offenen Streitereien zwischen und in den drei Koalitionsparteien. CDU Generalsekretär Hermann Gröhe drückt das vor Beginn des Treffens so aus.

Schlechte Stimmung für die Koalition

Die Stimmung ist derzeit alles andere als gut für die Koalition. Neun Monate nach dem gemeinsamen Start der so genannten Wunschpartner hat sie in den Umfragen klar die Mehrheit verloren. Eine positive Resonanz in den Medien ist genauso wenig erkennbar wie auf der Straße.

Appell der Kanzlerin

Es gibt viele Stränge, an denen in der Koalition gezogen wird, nur selten in dieselbe Richtung. Ob Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise, Opelrettung, Gesundheitsreform, Bundespräsidentschaftskandidat, Wehrpflicht, Laufzeit für Atomkraftwerke oder die Punkte des Sparpakets – bei so gut wie jedem Thema will mindestens einer nicht mit. Zerfallserscheinungen sind offensichtlich, die Kanzlerin versucht es – wie Ende vergangener Woche – mit einem Appell.

Viele Störmanöver

Viele Störmanöver sind zwischen den beide kleinen Koalitionspartner CSU und FDP zu beobachten. Sie gönnen dem jeweils anderen keinen Erfolg. Wie sie je miteinander auskommen wollen ist derzeit nicht erkennbar, selbst wenn der Wille artikuliert wird - wie von FDP Generalsekretär Christian Lindner.

Zahlreiche Kritik an der Koalition

Das einheitliche Auftreten gelingt der FDP jedoch nicht einmal in den eigenen Reihen. Offen stellen Landesverbände die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten in Frage, weil ihnen der Kurs der Koalition in Berlin nicht passt. Und auch die Kanzlerin ist mit Kritik aus der CDU konfrontiert – sei es ihr Verhalten im Zuge der Hilfe für Opel oder der Verzicht auf Steuererhöhungen. Selbst namhafte Politiker der Union sprechen – unter Garantie auf Vertraulichkeit - von Konzeptlosigkeit, Entscheidungsschwäche und zu viel an Rücksicht auf die FDP.

Bundespräsidentenwahl in zwei Wochen

Doch die Liberalen sichern Merkel die Mehrheit im Bundestag und den Posten im Kanzleramt. Zumindest bis zur Bundespräsidentenwahl in gut zwei Wochen muss das fragile Bündnis halten. Am Abstimmungsverhalten in der Bundesversammlung werden Angela Merkel und Guido Westerwelle erkennen können, welchen Wert ihr Wort noch hat.