Wie stabil ist Schwarz-Gelb?

8. April 2017, 21:58

Wiedersehen versprochen

Bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause sah man die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Mal seit Monaten wieder lächeln. Die Aussicht auf einige - sofern das überhaupt möglich ist - politikfreie Ferienwochen zunächst in Bayreuth und dann in Südtirol mögen der Grund dafür gewesen, dass Angela Merkel ihre sorgengrame Miene ablegte und versuchte gute Laune zu versprühen.

"Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen", versprach die deutsche Regierungschefin, als sie gefragt wurde, ob sie nicht - so wie in den vergangenen zehn Monaten, sechs CDU-Ministerpräsidenten in den Bundesländern "etwas anderes machen wolle".

Querelen und Stimmungstief

Tatsächlich ist die politische Entwicklung in Deutschland nach dem Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung - der deklarierten Wunschkoalition Angela Merkels - im vergangenen Herbst für die deutsche Kanzlerin alles andere als wunschgemäß verlaufen. Ständig gibt es Querelen mit dem Koalitionspartner FDP, aber auch in den eigenen Reihen ist die Stimmung schlecht.

Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler und die Tatsache, dass der neue Präsident, Christian Wulff erst im dritten Wahlgang das Rennen machte, der Rücktritt von sechs Landesvätern, von denen nur einer, nämlich Christian Wulff politisch aufgestiegen ist, die anderen aber aus der Politik ausgestiegen sind, und verheerende Werte bei Meinungsumfragen sind nur einige der Gründe.

Fordernde Herbst-Agenda

Dabei liegen die politisch wirklich schweren Brocken noch vor ihr: Bis Ende September will die Koalition einen Beschluss zu Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken fassen, bis jetzt gibt es aber keine Einigung darüber für wie lange.

Beim Thema Abschaffung der Wehrpflicht tritt die FDP für ein Berufsheer ein, während man in der Union auf eine Fortsetzung des bisherigen Systems setzt. Dazu kommen die Dauerstreitthemen Budget und Sparpaket sowie die Gesundheitsreform.

Zaudernde Kanzlerin?

In vielen dieser Fragen würde man sich ein klares Kanzlerwort erwarten, doch Angela Merkel wirkt unentschlossen. Anstatt politisch zu gestalten, beschränkt sie sich oftmals auf die Rolle der Moderatorin in der Regierung , und in ihrem Zaudern und Zögern erinnert sie dabei manchmal an ihren politischen Ziehvater Helmut Kohl, der die Methode des "Aussitzens" von Problemen geradezu verinnerlicht hatte.

Dennoch ist Angelas Merkel überzeugt, dass die schwarz-gelbe Koalition in Berlin bis zum Ende der Wahlperiode 20123 durchhalten wird und dass sie auch erfolgreich regieren wird. Nach ihrem Urlaub wird sie nur n och die Deutschen davon überzeugen müssen, denn die haben derzeit massive Zweifel daran.