Neue Debatte um Briefwahl

Wien-Wahl: Auftakt für Wahlkarten

In drei Wochen wählt Wien - für Briefwähler wird es langsam ernst. Ab Montag werden die Wahlkarten verschickt und in Wien werden zahlreiche Briefwähler erwartet, etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten, das sind mehr als 100.000. Dadurch bekommt die neuerlich aufgekeimte Diskussion über eine Reform der Briefwahl neue Brisanz.

In der Diskussion geht es um verfassungsrechtliche Bedenken, weil die Briefwahlkarten erst acht Tage nach dem Wahltag bei der Wahlbehörde einlangen müssen und dadurch taktisches Wählen, eine Stimmabgabe nach offiziellem Wahlschluss, ermöglicht wird.

Morgenjournal, 19.09.2010

Anträge: Persönlich, Brief, Fax, E-Mail

Jetzt werden die Stimmzettel für die Wienwahl gedruckt. Die Parteien haben festgelegt, wer auf welcher Liste an welchem Platz kandidiert. Ab Mitte der Woche werden die Wahlkarten verschickt, an all jene die bereits jetzt eine solche angefordert haben. Dieser Antrag kann persönlich am zuständigen Magistrat gestellt werden. Aber auch per Brief, Fax oder E-Mail, wichtig ist nur, die Identität nachzuweisen.

Christine Bachofner, Leiterin der Wiener Wahlbehörde sagt, man legitimiert sich beim persönlichen Besuch mit Lichtbildausweis oder bei schriftlichen, E-Mail oder Faxanträgen mit einem Scan des Ausweises oder die Nummer und die ausstellende Behörde des Ausweises oder Passes.

Wahlbeteiligung steigern

Eine Wahlkarte ist dann notwendig, wenn potentielle Wähler nicht im ihnen zugewiesene Wahllokal ihre Stimme abgeben. Christine Bachofner empfiehlt im Zweifelsfall, eine Wahlkarte zu beantragen. Damit erhofft man eine Steigerung der Wahlbeteiligung.

Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Gemeinderats-Wahl in Wien bei nicht einmal 61 Prozent.

Übersicht

  • Wien-Wahl 2010