Friedensnobelpreis "Mangel an Respekt"
Peking weiter erbost
China kritisiert weiterhin die Vergabe des Friedensnobelpreises an den inhaftieren Bürgerrechtler Liu Xiaobo. Nach der Absage eines weiteren Ministertreffens mit Norwegen sprach der Pressesprecher des Außenamtes von "Einmischung" und "mangelndem Respekt für das chinesische Rechtssystem".
23. November 2023, 15:32
Abendjournal, 12.10.2010
Immerhin Thema der Presse
Mit der Vergabe des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo sollte wohl eine Debatte über Demokratie und Bürgerrechte in China in Gang gebracht werden, tatsächlich aber debattiert man hier die Frage, ob eine Einmischung in das chinesische Rechtssystem zulässig sei. Und beantwortet sich gleich mit einem entschiedenen Nein. Auf dem Umweg eines Kommentars dazu findet sich der Friedensnobelpreis jetzt zumindest in der Presse.
"Mangelnder Respekt"
Auch Außenamts-Pressesprecher Ma folgt derselben Argumentationslinie. Der Preis zeige nicht nur "mangelnden Respekt" für das chinesische Rechtssystem, er werfe zudem die Frage nach den wahren Motiven für die Preisvergabe auf. Man verbitte sich Einmischung. Schon am Freitag hatte China betont, dass es sich bei Liu Xiaobo um einen Kriminellen handle.
Darf Ehefrau Preis übernehmen?
Der Autor, Bürgerrechtler und Tiananmen-Aktivist ist Mitverfasser der sogenannten Charta 08, die demokratische Reformen für China fordert. Im vergangenen Dezember wurde er dafür wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" zu einer selbst für China ungewöhnlich hohen Haftstrafe von elf Jahren verurteilt. Seinen Preis im Dezember entgegennehmen will seine Frau Liu Xia. Ob sie das kann, ist mehr als fraglich. Sie steht jetzt de facto unter Hausarrest. Dennoch will sie mit Anwälten versuchen, auch die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen ihren Mann zu erreichen.
