EU will Datenschutz stärken

User sollen Daten löschen können

Die EU-Kommission möchte den Datenschutz vor allem für Privatpersonen massiv stärken. Die Brüsseler Behörde stellte dazu am Montag ihre neue Strategie vor, die fünf Kernpunkte enthält. So sollen private Daten im Internet beispielsweise bei Facebook vom Benützer gelöscht werden können, wenn die betreffende Person das will.

Abendjournal, 04.11.2010

Datenschutz als Grundrecht

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Justizkommissarin Viviane Reding betonte, der Schutz personenbezogener Daten sei ein Grundrecht. Deshalb brauche man klare und konsequente Datenschutzbestimmungen. Außerdem gehe es um die Anpassung der Gesetze an die Herausforderungen durch neue Technologien und die Globalisierung. Wichtig sei deshalb auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, es müsse einen "gemeinsamen Ansatz" auch mit den Ländern außerhalb der EU geben. Dafür gelte es auch zu werben, und das werde auch in bilaterale Verträge sowie in die Verhandlungen mit den USA einfließen.

Klarheit und Transparenz

Bei der Stärkung der Rechte des Einzelnen soll die Sammlung und Nutzung personenbezogener Daten auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt werden. Jeder sollte klar und in transparenter Weise darüber informiert werden, wie, warum, von wem und wie lange seine Daten gesammelt und verwendet werden. Alle müssten die Möglichkeit haben, der Verarbeitung eigener Daten nach vorheriger Aufklärung freiwillig zuzustimmen, beispielsweise beim Online-Surfen.

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