Klare Antwort Irlands nötig

Nowotny hofft auf Marktberuhigung

Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Ewald Nowotny, sieht Irland noch nicht vor dem Zusammenbruch. Man hoffe nun, dass es möglichst rasch zu einer klaren Antwort kommt, die die Märkte beruhigt und für Irland und die anderen Staaten Europas eine klare Perspektive gibt, so Nowotny.

"Gesamt-europäisches Interesse an Stabilisierungs-Maßnahmen"

Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Ewald Nowotny, im Mittagsjournal-INterview vom 15.11.2010 mit

Anders als Griechenland

In Irland sei das Problem im Gegensatz zu Griechenland nicht der Staat als solches, sondern der Bankensektor, sagt Nowotny im Ö1-Mittagsjournal. Irland könnte etwa mit Hilfe der EU einen Stabilisierungsfonds für die Banken errichten.

Dass EU-Geld direkt an die irischen Banken fließt, schließt Nowotny aus. Der Hintergrund: Irland will verhindern, dass es die Kontrolle über seine Staatsfinanzen an die EU abgeben müsste. Nowotny dazu: Es gibt ganz klare Regelungen für die Inanspruchnahme des europäischen Stabilitätsfonds, und das umfasse auch die Notwendigkeit eines umfassenden Reformplans.

Innenpolitische Hintergründe

Dass sich die irische Regierung gegen die EU-Hilfe wehrt, führt der Nationalbank-Gouverneur darauf zurück, dass in Irland Wahlen bevorstehen - im Gegensatz zu Griechenland, wo das Hilfspaket nach einer Wahl akzeptiert worden sei. Dennoch geht Nowotny davon aus, dass letztlich ökonomische Überlegungen bestimmend sein werden.

Den Druck der EU auf Irland erklärt Nowotny damit, dass von Irland Ansteckungseffekte auf andere Staaten ausgehen könnten. Damit bestehe ein gesamteuropäisches Interesse an Stabilisierungsmaßnahmen.

"Ansteckungsgefahr" abwendbar?

Den "Untergang" Irlands sieht Nowotny jedenfalls nicht. Bei anderen Fällen in der Vergangenheit sei es zu "Umstrukturierungen" von Schulden gekommen. "Das will man in diesem Falle vermeiden. Man muss eben entsprechend langfristige und fundierte Planungen machen. Und das ist es um das es in den jetzigen Diskussionen geht."

Der Nationalbank-Gouverneur rechnet auch nicht damit, dass nach Irland auch Portugal und Spanien Gebrauch vom EU-Schutzschirm machen könnten. Die aktuellen Bemühungen sollte ja gerade das verhindern. Dazu komme, dass Portugal ohnehin vorige Woche erfolgreich auf den Märkten Geld aufgenommen habe. "Man soll sich hüten vor zu schnellen Verallgemeinerungen", so Nowotny.