Neue Strategie für NATO

8. April 2017, 21:58

NATO und Russland: Neue Freunde?

Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Partner wollen an diesem Samstag den Einstieg in eine neue Ära auf den Weg bringen. Mit Russland, dem einstigen Feind im Kalten Krieg, soll eine neue Partnerschaft begründet werden. Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedew fliegt dazu eigens nach Lissabon.

Zusammenbarbeit bei Raketenabwehr

Durch den neuen Brückenschlag mit Moskau soll die Eiszeit zwischen NATO und Russland endgültig überwunden werden. Diplomaten und Militärs sprechen bereits von einem neuen "Sicherheitssystem von Vancouver bis Wladiwostok". Die Beziehungen der NATO zu Moskau waren seit dem russischen Feldzug in Georgien 2008 stark belastet. Vor allem Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass es zu einer engen Zusammenarbeit bei der neuen Raketenabwehr für Europa kommt.

Afghanistan: Abzug bis 2014

Zudem steht eine wichtige Entscheidung über Afghanistan an. Nach neun Jahren Krieg wollen die Verbündeten den Rückzug einläuten. Bereits Anfang des kommenden Jahres soll die schrittweise Übertragung der Verantwortung an die einheimischen Sicherheitskräfte beginnen. Ende 2014 soll dieser Prozess beendet sein.

Iran als Grund für Raketenabwehr

US-Präsident Barack Obama lobte die Einigung auf eine Raketenabwehr. "Zum ersten Mal haben wir uns auf die Entwicklung einer Raketenverteidigung geeinigt, die stark genug ist, das gesamte europäische NATO-Gebiet und seine Bevölkerung zu schützen." Der Abwehrschirm richtet sich insbesondere gegen Iran - allerdings wird das Land auf Wunsch der Türkei in dem NATO-Text nicht ausdrücklich erwähnt. "Es bietet allen unseren Verbündeten eine Rolle an", sagt Obama.

Beistandspflicht bleibt

Außerdem verpasste sich die 61 Jahre alte Allianz eine neue Strategie, um sich gegen neue Gefahren wie den internationalen Terrorismus oder Attacken aus dem Internet zu wappnen. "Dieser Gipfel wird in die Geschichte eingehen", lobte Merkel die Übereinkunft.

Die neue Strategie - eine Art Grundgesetz des Bündnisses - ersetzt ein elf Jahre altes Dokument. Die NATO bleibt aber auch in der neuen Version ihrer Beistandspflicht treu: Ein Angriff gegen ein Mitglied ist ein Angriff gegen alle. Die NATO verfolgt mit ihrer neuen Strategie auch das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. (Text: APA, Red.)

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