Bescheidene Erwartungen von Berlakovich

Cancun: Hoffnung auf kleine Fortschritte

Für Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) wäre der UN-Klimagipfel in Cancun schon ein Erfolg, wenn es in Teilbereichen Fortschritte gäbe, etwa bei der Finanzierung und beim Technologietransfer. In Kopenhagen sei man auch schon bei einem Abkommen zum Schutz der Regenwälder sehr weit gewesen, so Berlakovich.

"Es muss mehr getan werden"

Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) im Mittagsjournal-Interview am 29.11.2010 mit

China ins Boot holen

Wesentlich sei aber, dass die großen CO2-Emittenten wie China und USA auch ins Boot kommen, so Berlakovich. Die EU sei die einzige Region der Welt, die jetzt schon bereit sei, Klimaschutzpolitik zu machen und Klimaziele formuliert habe. Dass Österreich die angepeilten Klimaziele nicht erreiche, liege daran, dass diese sehr hoch gesteckt seien. Es müsse aber mehr getan werden, gibt der Minister zu. Österreich liege aber im Durchschnitt der EU.

Steuern werden Öko

Im aktuellen Budgetentwurf sieht der Umweltminister die Ökologierung des Steuersystems eingeleitet, indem, neben erhöhter NoVA und Flugticketabgabe fossile Treibstoffe stärker besteuert werden. Auch werde in seinem Bereich der Klimaschutzbereich nicht gekürzt.

Verhandlungen bis 10. Dezember

Der Klimagipfel im mexikanischen Strandparadies Cancun ist das erste derartige Treffen auf Spitzenebene seit der Konferenz in Kopenhagen vor einem Jahr. Die Verhandlungen in Dänemarks Hauptstadt haben laue bis heiße Luft produziert, rechtlich verbindliche Vereinbarungen zur Reduktion der Treibhausgase sind Mangelware geblieben. Bis 10. Dezember unternehmen die Staaten nun eine neuen Anlauf, um beim Klimaschutz voranzukommen.

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