Kogler redet gegen Sparbudget an

8. April 2017, 21:58

Kaum heiser

Es gehe ihm gut nach seiner gestrigen Marathonrede, sagt ein kaum heiserer Werner Kogler. Er wollte gar nicht eine so lange Rede halten, sie sei ursprünglich auf sieben Stunden angelegt gewesen. Inhaltlich gehe es ihm um den Hinweis, dass das Parlament sich das Procedere um das Budget nicht gefallen lassen dürfe.

BZÖ zieht mit

Ganz auf Seite der Grünen ist - was die Rede-Aktion angeht - das BZÖ. Bündnis-Abgeordneter Rainer Widmann hat sich - wenngleich er deutlich kürzer gesprochen hat - gestern im Ausschuss dem grünen Protestreden angeschlossen. Für Generalsekretär Christian Ebner absolut legitim, um darauf aufmerksam zu machen, dass die Leute ungerechtfertigt belastet werden und ein Verfassungsbruch begangen wird.

FPÖ: Nutzlos

Ganz anders beurteilt FPÖ-Chef Heinz Christian Strache die grüne Marathonrede: sie sei zwar liebenswürdig gewesen aber ohne Nutzen.

SPÖ: Gegenkonzept fehlt

Ähnlich SPÖ-Klubchef Josef Cap. Die Aktion sei legitim gewesen, habe inhaltlich allerdings nichts gebracht, findet Cap. Es sei eine sportlich anerkannte Leistung gewesen. Allerdings sei es eine lange Rede ohne konkretes Gegenkonzept gewesen.

ÖVP: Vereinbarung gebrochen

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf wirft Kogler Wortbruch vor. Er habe sich nicht an die im Voraus getroffene Vereinbarung zur Redezeit gehalten.

Keine Konsequenzen

Konsequenzen für die Geschäftsordnung wird Koglers Redemarathon aber wohl nicht haben. Weder Kopf noch Cap wollen in Ausschüssen eine Redezeitbeschränkung einführen.

Filibustern: Reden, aber nicht verhindern

Das sogenannte Filibustern, mit dem Werner Kogler den Parlaments-Rekord im Dauerreden gebrochen hat, kommt in Österreich selten vor. Häufiger wird im angelsächsischen Raum Gebrauch davon gemacht, wenn die Opposition Gesetzesbeschlüsse verzögern will. Tatsächlich verhindern kann die Opposition einen Parlamentsbeschluss dadurch allerdings nicht.