Jerry Brown folgt
Kalifornien: Schwarzenegger geht
In Kalifornien endet offiziell die Amtszeit von Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Zwei Amtsperioden absolvierte der gebürtige Steirer im Kapitol von Sacramento. Sein Nachfolger wird ein Demokrat, der Politroutinier Jerry Brown, der schon in den 70er Jahren als Gouverneur amtiert hat.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 03.01.2011
Keine positive Bilanz
Die Bilanz von Arnold Schwarzenegger ist bestenfalls gemischt: Mit seinen großen Vorhaben wie der Sanierung des Staatshaushaltes ist er gescheitert, Verdienste hat er sich im Umweltschutz erworben.
Arbeitslosigkeit und Schulden
Lang ist die Liste der Versäumnisse: Keine Bildungsreform, eine bei zwölf Prozent liegende Arbeitslosigkeit, keine Reform des Steuersystems und vor allem hat sich die Budgetlage in seiner Amtszeit - auch durch die Immobilienkrise und die Rezession - noch verschärft. Schwarzenegger scheiterte mit seinen Gesetzesentwürfen und musste sowohl die Ausgaben drastisch kürzen als auch entgegen seinen Versprechungen zugleich die Steuern anheben, damit die milliardenschweren Finanzlöcher nicht in den Ruin führten. Anfang Dezember rief er einmal mehr den Finanznotstand aus und schlug weitere Einsparungen vor, nachdem die Sozialleistungen schon um Milliarden reduziert, das Gesundheits- und Bildungswesen geschröpft, öffentliche Bauvorhaben gestoppt und Beamte in den Zwangsurlaub geschickt wurden. Immerhin belastete Schwarzenegger selbst das Budget nicht, indem er auf ein Gehalt als Gouverneur verzichtete.
Umweltvorreiter
Wenn Schwarzenegger einen bleibenden Erfolg für sich verbuchen kann, dann im Bereich Umweltschutz und Energie. Hier machte er Kalifornien zum Vorreiter in den USA. In dieser Frage standen die Bürger auch hinter ihm: Im November lehnten sie bei einem Referendum die Aussetzung eines von Schwarzenegger unterzeichneten Gesetzes zur Reduzierung von Treibhausgasen ab.
Exzentrischer Sparfuchs folgt
Nachfolger von Gouverneur Arnold Schwarzenegger wird der Demokrat Jerry Brown. Wie Schwarzenegger schillert auch Brown in bunten Farben. Er bringt das Kunststück fertig, zugleich der jüngste und der älteste Gouverneur in der Geschichte Kaliforniens zu sein. 1974 wurde der Demokrat Brown mit nur 36 Jahren erstmals in dieses Amt gewählt. Nun wird er mit 72 Jahren erneut Gouverneur - ein neuer Altersrekord.
Asiatisches und Außerirdisches
Wenn Politikexperten in Kalifornien den neuen Gouverneur beschreiben, fallen oft Worte wie "exzentrisch" oder "unorthodox". Jerry Brown ist ein eingefleischter Öko-Freund. Er beschäftigte sich mit asiatischer Philosophie und interessiert sich für Außerirdisches. Browns persönliche Sparsamkeit ist zugleich politisches Programm. Dabei wird sich Brown auch mit den mächtigen Beamtengewerkschaften anlegen müssen, die seinen Wahlkampf gegen die republikanische Unternehmerin Meg Whitman unterstützt haben. Brown hatte während der Kampagne sein fortgeschrittenes Alter zur Tugend erklärt und versprochen, keine halbherzigen Kompromisse zu schließen, da er ohnehin keine Ambitionen auf weitere politische Ämter habe.
