USA in der Schuldenkrise

8. April 2017, 21:58

Schulden: Tendenz steigend

Verschuldet waren die Vereinigten Staaten schon immer. Bereits 1791, also 15 Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung, hatten die USA 75 Millionen Dollar Schulden. Mittlerweile sind daraus 14 Billionen Dollar geworden - Tendenz rasch steigend. Das Ausmaß der Verschuldung beträgt nach EU Kriterien mehr als 80 Prozent der US Wirtschaftsleistung und liegt damit zwar unter den Werten Griechenlands oder Italiens, aber deutlich höher als vergleichsweise Deutschland oder Österreich.

Anhebung des Schuldenlimits

Der Schuldenberg ist konstant gewachsen. Bankenrettungs- und Konjunkturpakte haben zuletzt das ihre dazu beigetragen und die Prognose von Finanzminister Timothy Geithner lässt erkennen, dass der Handlungsspielraum der Politik langfristig begrenzt bleibt: "Die Arbeitslosigkeit liegt nahe zehn Prozent und es wird noch Jahre dauern, nicht Monate, bis der Schaden durch diese Krise behoben ist." Der Plan des Finanzministers: So wie in den letzten Jahrzehnten müsse der Kongress einer Anhebung des Schuldenlimits zustimmen, da sonst dem Staat die Zahlungsunfähigkeit drohe.

Republikaner drängen aufs Sparen

Doch seit den Zwischenwahlen im November ist die Mehrheit der Demokraten dort Vergangenheit und die Republikaner, die im Wahlkampf die Ausgaben der Regierung wütend kritisiert haben, drängen aufs Sparen. Eric Cantor, deren quasi Vize Klubchef im Repräsentantenhaus, in einer Radio-Ansprache: "Wir streichen Ausgaben und job-vernichtende Bürokratie und helfen der Wirtschaft Arbeitsplätze schaffen."

Doch es zeichnet sich ab, dass die Republikaner einmal mehr der Anhebung der Schuldenobergrenze zustimmen werden, denn ein Zudrehen des Geldhahns hätte tiefgehende und unpopuläre Folgen, auf die Präsidentensprecher Robert Gibbs prompt verweist: "Wir wissen, welche Katastrophe es für Pensionssystem und Gesundheitsversorgung wäre, wenn die Zahlungsfähigkeit des Staates in Frage gestellt wird."

Defizit wächst weiter

Deshalb wird das Defizit weiter wachsen. Mehr als die Hälfte der Schulden-Billionen befinden sich als Staatsanleihen in öffentlicher Hand. Die Gläubiger sind Industriekonzerne, Wall Street Banken und andere Staaten, angeführt von Japan und China. Aber auch das aufstrebende Brasilien hält bereits mehr als 170 Milliarden an US Staatsschulden.

Viele Einzelstaaten verschuldet

So wie der Bund sind auch viele der Einzelstaaten tief verschuldet. Auf Hawaii halten Schulen nur mehr an vier Wochentagen Unterricht, in Kalifornien wurden Amtsgebäude verkauft und wieder angemietet, um durch diesen Bilanztrick kurzfristig über die Runden zu kommen. Doch die öffentliche Debatte über den Schuldenberg beschränkt sich weitestgehend darauf, diesen nicht gut zu finden.

Konzept mit Ablaufdatum

Geschieht weiterhin nichts, droht den USA irgendwann die Abwertung ihrer Staatsanleihen und damit eine weitere Verschärfung der Schuldenkrise. Das Rezept Schulden durch deren Verkauf als Staatsanleihen auf Distanz zu halten hat irgendwann ein Ablaufdatum.