Begrüßt aber Volksabstimmung

FPÖ hält an Wehrpflicht fest

Für FPÖ-Chef Heinz Christian Strache muss die Wehrpflicht samt Milizsystem bestehen bleiben. Eine Abschaffung würde, seiner Meinung nach, auch das Ende der Neutralität bedeuten. Allerdings befürworten die Freiheitlichen sehr wohl eine Volksabstimmung zur Wehrpflicht, wenn sich die Regierung an das Ergebnis halte. Was die Bildungsdebatte betrifft, spricht sich Strache gegen eine gemeinsame Schule aus.

Mittagsjournal, 12.01.2011

"Es ist fahrlässig"

Das Bundesheer mit dem Milizsystem sei so etwas wie eine Brandschutzversicherung, sagt FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache. Die schaffe man auch nicht ab, wenn es einige Jahre keinen Brand gegeben hat. "Es ist fahrlässig, was der Herr Darabos hier plant", sagt Strache.

FPÖ fordert Aufwertung des Wehrdienstes

Im internationalen Vergleich gebe Österreich sehr wenig für sein Heer aus, sagt Strache und fordert eine Aufwertung des Wehrdienstes mit sinnvolleren Aufgaben als jetzt, Grundwehrdiener dürften nicht als reine sogenannte Systemerhalter benutzt werden. Auch für den Zivildienst sei die Wehrpflicht nötig, meint Strache und nimmt Anleihen bei Kennedy: "Wir sollten uns alle Fragen, was können wir für unser Land tun. Auch das ist notwendig."

Volksabstimmung wird begrüßt

Eine Volksabstimmung zur Wehrpflicht sei trotzdem zu begrüßen, sagt der FPÖ-Chef: "Ich will auch die rechtliche Möglichkeit haben, dass wenn 500.000 Österreicher ein Volksbegehren unterscheiben, dass dann auch eine verpflichtende Volksabstimmung stattzufinden hat zu diesem Thema. Das Ergebnis ist von der Bundesregierung dann umzusetzen."

Strache für Erhalt der Gymnasien

Ob er direkte Demokratie auch in einer andere Frage unterstützt, nämlich bei dem von Hannes Androsch vorangetriebenen Volksbegehren zur Schulreform, will Strache abhängig machen von dessen Inhalt, der noch nicht feststeht: "Wenn es inhaltlich die richtigen Intentionen hat kann man sich das immer vorstellen." Für grundsätzlich sinnvoll hält Strache aber auch den Kern des ÖVP-Bildungskonzepts: nämlich den Erhalt der Gymnasien und die Absage an eine gemeinsame Schule.

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