Kaltenegger: Zu viele Fragen offen
Ende der Wehrpflicht: ÖVP zurückhaltend
Weg von der Wehrpflicht - hin zu einem Freiwilligenheer: Auf diesen Kurs hat sich jetzt die gesamte SPÖ eingeschworen. Doch um ihre Pläne auch Realität werden zu lassen, braucht sie den Koalitionspartner ÖVP. Der ist aber von der Idee, keine jungen Männer mehr verpflichtend zum Heer zu schicken, wenig begeistert, wie Generalsekretär Kaltenegger im Ö1-Interview erklärt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 13.01.2011
Erst Fragen klären
ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger gibt sich reserviert gegenüber der neuen SPÖ-Linie für ein Freiwilligenheer anstatt dem Bundesheer. Er verlangt vom Koalitionspartner ein klares Konzept. Bevor man über die Abschaffung des Bundesheeres diskutiere, müsse man einige Fragen klären, so Kaltenegger: die Sicherheit im Inland wie auch bei Friedenseinsätzen im Ausland müsse garantiert sein, die Unterstützung des Bundesheeres im Katastrophenfall gewährleistet und der Zivildienst abgesichert. Derzeit gebe es aber mehr Fragen als Antworten, befindet Kaltenegger in Richtung SPÖ.
Die ÖVP selbst habe in dieser Frage immer zuerst die Aufgaben des Bundesheeres definiert und sich dann überlegt, wie diese Aufgaben mit welchem Personal erledigt werden können, so Kaltenegger.
ÖVP wartet auf SPÖ-Konzept
Die ÖVP werde jetzt einmal abwarten, wann die SPÖ ihr Konzept vorlegt und wann Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann in Gespräche eintreten werde.
Für Volksbefragung offen
Eine Volksbefragung zur Abschaffung des Bundesheeres, wie sie Verteidigungsminister Norbert Darabos angeregt hat, ist für die ÖVP durchaus denkbar. Kaltenegger meint, dafür sei aber ein konkretes Konzept nötig, über das man die Bevölkerung fragen könne.
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