Generalstabschef gegen Abschaffung

Wehrpflicht: Darabos stellt neue Modelle vor

Am Montag wird Verteidigungsminister Norbert Darabos von der SPÖ seine Modelle für die Zukunft des Bundesheeres vorlegen. Der Koalitionspartner ÖVP will erst einmal abwarten, was Darabos vorschlägt. Nur die junge ÖVP macht einen konkreten Vorschlag: nämlich eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer. Der Chef des Generalstabs ist gegen ein Ende der Wehrpflicht.

Mittagsjournal, 15.01.2011

Berufsheer mit starker Miliz

Sieben verschiedene Modelle zur Wehrpflicht beziehungsweise deren Abschaffung soll Verteidigungsminister Norbert Darabos am Montag präsentieren. Das will der Minister zwar nicht im Radiointerview bestätigen, sagt aber gegenüber dem Nachrichtenmagazin Profil, er persönlich bevorzuge dabei ein am Vorbild Schwedens orientiertes Berufsheer mit einer starken Milizkomponente: Das würde demnach ein rund 15.000 Mann starkes Berufsheer bedeuten, dazu würden pro Jahr 1.000 freiwillige Miliz- und Zeitsoldaten kommen. Die unter Günter Platter als Verteidigungsminister abgeschafften Truppenübungen würden dann wieder eingeführt werden. Für neu eintretende Berufssoldaten solle es auch eine Verpflichtung zur Teilnahme an Auslandseinsätzen geben.

Darabos: Kurswechsel um 180 Grad

Noch vor wenigen Monaten hatte Darabos gesagt: Für ihn sei die Wehrpflicht in Stein gemeißelt und mit ihm als Verteidigungsminister werde es kein Ende dieser Wehrpflicht geben. Seine geänderte Position begründet Darabos im Profil damit, dass er durch eine vertiefte Beschäftigung mit den Armeen anderer Länder seine Haltung überdacht habe.

ÖVP wartet ab

Eher bedeckt zum Thema Wehrpflicht hat sich bisher der Koalitionspartner ÖVP gehalten: Generalsekretär Fritz Kaltenegger hatte sich zwar skeptisch gegenüber einer Abschaffung der Wehrpflicht-, aber grundsätzlich gesprächsbereit gezeigt. Auch in Bezug auf eine Volksbefragung - sobald die Modelle von Darabos am Tisch seien.

Junge ÖVP: Allgemeine Dienstpflicht

Heute meldet sich jedenfalls der Obmann der jungen ÖVP zu Wort, Sebastian Kurz: Er schlägt eine Art allgemeine Dienstpflicht von einem halben Jahr für alle jungen Männer vor.

Wobei es laut Kurz schwieriger als bisher werden müsse, untauglich geschrieben zu werden und gar keinen Dienst ableisten zu müssen. Dann würden dem Staat sogar mehr junge Männer zur Verfügung stehen als jetzt, sagt Kurz.

Generalstab: Berufsheer nicht billiger

Für eine Beibehaltung der Wehrpflicht hat sich auch der Generalstabschef des Heeres, Edmund Entacher ausgesprochen. Seiner Ansicht nach könne ein Berufsheer nicht billiger sein als das derzeitige System. Ein Militär in gleicher Stärke wie jetzt mit den gleichen Aufgaben würde demnach doppelt so viel kosten wie jetzt. Wenn man ein Modell mit kleinerer Truppe erstelle, dann könnten die Kosten etwa gleich bleiben, so Entacher gegenüber der Austria Presseagentur. Eine persönliche Stellungnahme des Generalstabschefs war heute nicht zu bekommen.