Schweden verlangt Auslieferung

Assange erneut vor Gericht

Nachdem jetzt endlich alle juristischen Formalitäten erledigt sind, hat für Wikileaks-Chef Julian Assange am Montag in London der eigentliche Kampf gegen seine Auslieferung an Schweden begonnen. Der 39-jährige Australier soll in Göteborg zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden.

Mittagsjournal 07.02.2011

Assange will nicht nach Schweden

Er weigert sich, nach Schweden zurückzukehren. Im Dezember wurde ein internationaler Haftbefehl gegen ihn erlassen. Julian Assange steht derzeit unter strengem Hausarrest in England. Der Gründer der Enthüllungsplattform sieht die Vorwürfe als Teil eines Komplotts gegen ihn.

Die amerikanische Justiz prüft derzeit, wie sie gegen Wikileaks und Assange wegen der zahlreichen Veröffentlichungen geheimer Unterlagen vorgehen kann. Assange befürchtet, dass nach einer Auslieferung an Schweden, eine Auslieferung in die USA und ein Anschlag auf sein Leben drohen.

Internationaler Haftbefehl

Julian Assanges Anwälte werden in den nächsten Tagen versuchen, das Gericht zu überzeugen, Schweden die Auslieferung zu verweigern. Es gibt allerdings wenig Spielraum in der Argumentation. Nur wenn die Menschenrechte des Verdächtigen verletzt werden oder der internationale Haftbefehl Fehler aufweist, gibt es die Möglichkeit das Gesuch der Schweden abzuweisen.

"Strafe für politische Haltung"

Nach Angaben der Anwälte wurde der internationale Haftbefehl ausgestellt, um Julian Assange für seine politische Haltung zu bestrafen. Schweden sei nur das Sprungbrett für eine Überstellung in die USA. In diesem Fall könnte dem Australier die Todesstrafe drohen, so die Anwälte in einem im Internet veröffentlichten Verteidigungsschreiben.

Clinton kündigt aggressive Schritte

Die US Justiz prüft derzeit wie sie Julian Assange strafrechtlich verfolgen könnte. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte aggressive Schritte gegen jene angekündigt, die geheime Botschaftsdokumente gestohlen haben.

Vergewaltigungsvorwürfe

Der Wikileaks Chef soll in Schweden zu den Vergewaltigungsvorwürfen zweier Frauen Stellung nehmen. Die Staatsanwaltschaft in Göteborg hat bisher keine Anklage erhoben. Man wolle Assange nur befragen. Dazu brauche es keine Auslieferung, argumentierten die Anwälte: Der 39-jährige könne auch in England jederzeit bei der Polizei seine Aussage zu Protokoll geben.

Assange bittet Australien um Hilfe

Julian Assange versucht nun in seiner Heimat auf höchster politischer Ebene Verbündete zu finden. In einer Videobotschaft bittet er die australische Ministerpräsidentin, ihn nach Hause zu holen. Julia Gillard solle aktiv werden und von den USA verlangen, sich zurückzuhalten.

Kein Verstoß gegen australisches Recht

Australien hatte Ende vergangenen Jahres untersucht, ob die Veröffentlichung geheimer US-Dokumente gegen australisches Recht verstößt. Gillard hatte dann erklärt, dass dies nicht der Fall sei. Sie hatte aber die Verbreitung sensibler Informationen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks verurteilt.

Monatelanger Streit?

Die Anhörung vor dem Londoner Gericht dauert zwei Tage, sollte dem Auslieferungsgesuch der Schweden stattgegeben werden, hat Julian Assange die Möglichkeit Berufung einzulegen. Der Streit vor Gericht könnte dann noch Monate dauern.