König gibt Teil seiner Macht ab

Reform in Marokko

Marokkos König Mohammed VI. hat in einer Fernsehansprache die Reform der Verfassung angekündigt. Im Juni soll eine vom Monarchen eingesetzte Kommission ihre Vorschläge für ein neues Grundgesetz vorlegen, danach könnte es in einem Referendum verabschiedet werden.

Abendjournal 10.03.2100

Über Facebook organisierte Kundgebung

Eine neue Verfassung für Marokko, mit diesem Versprechen reagiert Mohammed VI. auf die Reformbewegung in Nordafrika, die auch sein Land erfasst hat. Mehrere tausend Personen forderten am 20. Februar in der Hauptstadt Rabat erstmals öffentlich mehr Demokratie, eine neue Verfassung und das Ende der Korruption. Die über Facebook organisierte Kundgebung verlief ohne Zwischenfälle, der König wurde von den Teilnehmern nicht attackiert.

Mehr Bedeutung für den Regierungschef

Einige der Forderungen könnten jetzt in einem neuen Grundgesetz verwirklicht werden: So soll die politische Bedeutung des Regierungschefs gestärkt werden. Er würde nicht mehr vom König, sondern von der stimmenstärksten Partei bestellt werden. Eine echte Teilung der Gewalten und der Rückzug des Monarchen auf repräsentative Aufgaben sind weitere Punkte der angekündigten Reform.

Überraschender Schritt des Königs

Diese für die Opposition überaschenden Veränderungen gab Mohammed in einer 12-minütigen Fernsehansprache bekannt. Die Anwesenheit seines jüngeren Bruders Moulay und des siebenjährigen Thronfolgers Mulai Hassan gab der Fernsehrede besonderes Gewicht. Die Regierungen von Frankreich und Spanien begrüßten die Reformbestrebungen Mohammeds und kündigten ihre Unterstützung an.