"Nachbarn nicht unnötig verärgern"
Swoboda: Kein Veto wegen Krsko
"Es wird keine Veto-Drohung gegen den EU-Beitritt Kroatiens geben", betont der EU-Abgeordnete der SPÖ, Hannes Swoboda, im Ö1-Interview. Swoboda weist damit parteiinterne Überlegungen zurück, Kroatien per Veto zu einem Ausstieg aus dem slowenischen AKW Krsko zu bewegen.
8. April 2017, 21:58
"SPÖ Kärnten hätte sich informieren sollen"
Der EU-Abgeordnete der SPÖ, Hannes Swoboda, im Ö1-Morgenjournal-Interview am 02.04.2011 mit Wolfgang Werth
Möglichst früher Stresstest
SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr hat ein Veto im Morgenjournal am Freitag nicht ausgeschlossen - bevor Bayr wenige Stunden später dann doch per Presseaussendung wissen ließ: Kein Veto. Der Kärntner Landtag hat per Beschluss auch mit den Stimmen der SPÖ vor kurzem die Bundesregierung in Wien aufgefordert, den EU-Beitritt Kroatiens nötigenfalls durch ein Veto zu verhindern. Aber ein solches Veto werde es nicht geben, so Swoboda nun im Morgenjournal. Die SPÖ Kärnten hätte sich besser informieren sollen. Was man aber vereinbaren könnte: Dass die kommenden Stresstests für Atomkraftwerke besonders früh in Krsko vorgenommen werden.
"Nachbarn nicht unnötig verärgern"
Die SPÖ sei für den Ausstieg aus der Atomenergie und werde eine Reihe von Initiativen setzen, sagt Swoboda. Aber das habe nichts mit dem Beitritt Kroatiens zur EU zu tun - noch dazu, wo das besagte Kraftwerk Krsko in Slowenien liegt, das ja schon seit längerem Mitglied der Union ist. "Man sollte die Nachbarn Slowenien und Kroatien nicht verärgern, ohne dass es eine Auswirkung auf das AKW hat." Schon bisher hätten Vetodrohungen wie etwa wegen Temelin nur zu einer Verschlechterung der Beziehungen geführt und an den realen Verhältnissen nichts geändert.
