ÖVP sucht Pröll-Nachfolger

8. April 2017, 21:58

Weder Michael Spindelegger, noch Maria Fekter oder Reinhold Mitterlehner noch andere Partei-Granden wollen sich in dieser Frage vor der Sitzung freilich festlegen. Zwei Dinge kristallisieren sich im Gespräch mit Mitgliedern des ÖVP-Vorstandes aber doch heraus: Eine Doppelspitze ist offenbar nicht gewünscht und die Entscheidung soll bereits heute fallen.

Neugebauer: Rasche Entscheidung

Langwierige Nachfolger-Diskussionen, darauf will es die ÖVP offenbar nicht ankommen lassen - die Entscheidung, wer nach Josef Pröll Parteichef und Vizekanzler wird, muss schnell fallen, das ist der Grundtenor vor dem heutigen Bundesparteivorstand. Beamtengewerkschafter und ÖVP-Schwergewicht Fritz Neugebauer sagt, es werde eine rasche Entscheidung geben.

Haslauer: Breite Basis

Auch ÖVP-Salzburg-Chef Wilfried Haslauer hofft auf eine Entscheidung über die Pröll-Nachfrage bereits heute. Wenn es eine breite Basis gebe, sollte rasch entschieden werden und die breite Basis gebe es.

Pühringer deutet Spindelegger an

Der Bundespartei-Vorstand hat 41 Mitglieder, neben der ÖVP-Regierungsmannschaft zählen dazu auch alle Länderchefs, sowie die der gewichtigen Bünde und Teilorganisationen. Dass es bei der Sitzung heute ab 10:00 Uhr in der ÖVP-Zentrale aber wieder einmal vor allem darum gehen könnte, parteiinterne Einzelinteressen zu bedienen, davon will Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer nichts wissen.

Mit Ministerin Fekter und Minister Mitterlehner sei man gut in wichtigen Regierungsressorts vertreten. Aber in der Frage des Parteiobmannes und des Vizekanzlers gehe es darum, dass man eine von breiter Zustimmung getragene Entscheidung finde. So wortreich schließt also der Oberösterreicher Josef Pühringer nicht aus, dass der Niederösterreicher Michael Spindelegger neuer ÖVP-Chef werden könnte.

Schützenhöfer: Kandidaten bekannt

Auf einen Favoriten für die Pröll-Nachfolge festlegen, das will sich vor der heutigen Sitzung freilich niemand, auch nicht der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer. Die Kandidaten seien bekannt, es wolle aber niemanden konkret nennen.

Keine Doppelspitze

Was viele ÖVP-Granden aber sagen, ist, dass sie keine Doppelspitze wollen - Parteichef ist gleich Vizekanzler, so lautet die Wunschformel von Josef Pühringer. Auch Wilfried Haslauer und Fritz Neugebauer sprechen sich dafür aus. Es sollte eine Person sein, sonst gebe es zu viele Reibungsverluste.

Busek: ÖVP muss erneuert werden

Erhard Busek, in den 1990er Jahren selbst ÖVP-Parteiobmann, ist seinerzeit an den selben Problemen der ÖVP gescheitert, wie nun Josef Pröll: an der bündischen Struktur der ÖVP und den mächtigen ÖVP-Landeshauptleuten. Busek hat in der ORF-Fernsehsendung "Runder Tisch" das Dilemma der ÖVP unmissverständlich auf den Punkt gebracht: entweder man stelle eine Generalvollmacht bis zur Wahl aus, oder alle Granden sollten ein gemeinsames Konzept realisieren.

Personalrochaden stehen bevor

Vieles deutet darauf hin, dass Außenminister Michael Spindelegger Josef Pröll an der ÖVP-Parteispitze nachfolgen könnte. Doch auch wenn sich die ÖVP auf den künftigen Parteichef verständigt, bleibt die Frage, wer Finanzminister wird. Die Personalentscheidungen auf ÖVP-Regierungsseite sollen in den nächsten Tagen fallen. Hannes Aigelsreiter, Leiter der Radio-Innenpolitik-Redaktion, meint dazu im Ö1-Morgenjournal, dass Wirtschaftsminister Mitterlehner ins Finanzministerium wechseln könnte. Und sollte Michael Spindelegger Außenminister bleiben, könnte ihm Finanzstaatssekretär Lopatka als Staatssekretär an die Seite gestellt werden. Nicht ausgeschlossen ist auch eine Ablöse von Justizministerin Bandion-Ortner.

Neue Suche nach Parteichef

Die ÖVP ist also - nach nur zweieinhalb Jahren - wieder auf der Suche nach einem neuen Parteichef. Schon Josef Prölls Vorgänger, Wilhelm Molterer, ist unter die Rubrik "Kurzzeit-Obmann" einzureihen. Und davor gab es Wolfgang Schüssel, der aber nur bei einer einzigen Wahl wirklich erfolgreich war. Die ÖVP im langfristigen Abwärtstrend, mit Personalschwierigkeiten und Wählerschwund. Ein Rückblick auf die letzten 12 Jahre.

Wechselvolle Nationalratswahlen

Schon 1999 war die ÖVP auf Platz drei gerutscht, 2002 gab es die große Ausnahme: Platz Eins. Es sollte ein Strohfeuer bleiben, man bekam viele Stimmen von der kurz davor zerbröselten Haider-FPÖ. Damals gab die ÖVP übrigens Karl-Heinz Grasser einen Platz im Regierungsteam, was sie heute nicht mehr gerne hört. Dann ging es Schlag auf Schlag: Verlust des Landeshauptmannsessels in Salzburg, Misserfolg bei der Bundespräsidentenwahl, Verlust des LH-Sessels in der Steiermark. Dann: Wieder nur den Vizekanzler nach der vorgezogenen Neuwahl 2008. Kein eigener Bundespräsidentenkandidat.

Personelles: Zwei Obmannwechsel binnen zwei Jahren, die umstrittene Justizministerin Bandion-Ortner, die erfolglos nach Wien gewechselte Staatssekretärin Marek, die Ernennung der bundespoltisch unerfahrenen Staatssekretärin Remler. Und der Fall Strasser. Und jetzt: Die ÖVP in Umfragen wieder auf Platz drei - wie 1999.