Spindelegger neuer ÖVP-Obmann

8. April 2017, 21:58

Einstimmige Entscheidung

Im Rennen um die Nachfolge von Josef Pröll als ÖVP-Chef hat sich der Favorit, Außenminister Spindelegger, durchgesetzt. Die Entscheidung fiel einstimmig. Andere personelle Entscheidungen wurden vorerst offen gelassen, wie z.B. auch die Frage, wer Finanzminister wird. Spindelegger solle sich sein Team selbst zusammenstellen, hieß es. Sein Amt als Außenminister wird Spindelegger behalten.

"Großer Auftrag"

Der am Donnerstag im ÖVP-Parteivorstand als neuer Parteichef designierte Außenminister Michael Spindelegger hat nach der eineinhalbstündigen Sitzung seine Aufgabe als "großen Auftrag" bezeichnet. Er habe sich für diese Position "nicht gemeldet" und habe das nicht angestrebt. Die einstimmige Entscheidung für ihn, sehe er als Vorschusslorbeeren, sagte Spindelegger bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem scheidenden Parteichef Josef Pröll.

Pröll voll des Lobes

Pröll selbst zeigte sich erleichtert, dass eine schnelle Entscheidung getroffen worden sei: "Ich habe darauf gedrängt, dass es eine rasche und klare Entscheidung geben soll." Er habe Spindelegger als seinen Nachfolger vorgeschlagen und das sei einstimmig angenommen worden. "Meine Arbeit ist getan in der Partei." Spindelegger werde in seiner "ruhigen, besonnen, und zielstrebigen Art" die Partei zum Erfolg führen, lobte Pröll seinen Nachfolger.

"Anstand Leitlinie der Partei"

Spindelegger griff gleich zu Beginn seiner Ausführungen die gestrige Kritik Prölls am Zustand der Politik auf. Er möchte die Fragen nach Anstand und Stillstand aufnehmen. Anstand soll die Leitlinie der Partei werden. "Es muss Bewegung geben" und Österreich modernisiert werden. "Heute habe ich einen großen Auftrag übernommen", so Spindelegger.

Partei wird umgebaut

Offen ist vorerst, wer dem scheidenden Josef Pröll als Finanzminister nachfolgen will. Spindelegger kündigte an, bis zum nächsten Nationalratsplenum, das heißt, nach Ostern, sein Team präsentieren zu wollen. Da wird offenbar gröber umgebaut: Er sprach von einer "Reihe von Veränderungen" in der ÖVP insgesamt. Auch eine inhaltliche Erneuerung strebt er an.

Spindelegger erklärte, er habe sich vom Parteivorstand das Pouvoir geben lassen, über die Personalfragen alleine zu entscheiden. Gefragt, ob davon auch das Generalsekretariat betroffen sein werde, sagte Spindelegger, dies würde die ÖVP insgesamt betreffen. Wann die Personalentscheidungen fallen werden, ließ Spindelegger offen.

Offizielle Wahl am 20. Mai

Der 51-jährige Niederösterreich ist ab sofort geschäftsführender Parteiobmann der ÖVP. Er soll am 20. Mai beim ursprünglich als Programmkongress geplanten Parteitag von den Delegierten offiziell zum Parteiobmann gekürt werden.

15. Parteichef

Michael Spindelegger wird nach Josef Pröll der 15. Parteichef der Volkspartei seit 1945. Pröll hatte am Mittwoch aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Am Donnerstag wurde der 51-jährige Außenminister und ÖAAB-Obmann Spindelegger im Parteivorstand als Nachfolger bestimmt. Bisheriger Rekordhalter als Parteichef ist Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel, der mit insgesamt zwölf Jahren (1995 bis 2007) als längst dienender Chef in die VP-Annalen einging.

Pröll führte die Volkspartei etwas über zweieinhalb Jahre, er gab am 13. April 2011 aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus allen politischen Funktionen, auch als Vizekanzler und Finanzminister, bekannt. Nach dem Wahldesaster der ÖVP bei der Nationalratswahl im Herbst 2008 hatte Pröll Wilhelm Molterer abgelöst und trat damals 40-jährig als jüngster ÖVP-Obmann in der Geschichte der Partei sein Amt an.